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Demo in Bremen Bahnhofsvorplatz: Alle Roma bleiben hier - Samstag 21. August 2010 um 13 Uhr

By voice, 1 August, 2010

"Samstag 21. August 2010 um 13 Uhr, Bremen Bahnhofsvorplatz

Alle Roma bleiben hier

Hunderte Roma flohen in den neunziger Jahren vor den Kriegen in Ex-Jugoslawien nach Bremen. Viele bekamen hier Kinder. Doch bis heute drohen Roma vor allem im Kosovo Pogrome und Übergriffe. Sie leben dort im absoluten Elend. 2009 unterzeichnete die Regierung ein “Rücknahmeabkommen” mit Deutschland. Jetzt beginnt eine der größten Abschiebewellen seit vielen Jahren.

Noch ist es hier nicht wie in Niedersachsen oder NRW, wo viele Roma-Familien in den letzten Monaten nachts aus den Betten gezerrt und von der Bundespolizei ins Flugzeug nach Pristina gesteckt wurden. Aber auch hier ist der Druck enorm: „Hier bitte unterschreiben! Sonst können wir nichts für sie tun,“ heißt es auf der Ausländerbehörde, wenn man den Familien eine Erklärung zur „freiwilligen Ausreise“ unter die Nase hält. Einige konnten dem Druck nicht mehr standhalten und haben unterschrieben – doch von „freiwillig“ kann keine Rede sein.

Denn wer im Kosovo ankommt, kann dort nicht überleben. Es gibt für Roma keine Jobs, keine Wohnungen und keinen Schutz vor gewalttätigen Übergriffen. Die meisten der in das Nato-Protektorat abgeschobenen Roma müssen schnell wieder fliehen und landen in Mazedonien oder Serbien. Doch als “illegale Ausländer”, haben sie auch dort keine Rechte und müssen oft vom Müll auf der Straße leben. Im Juli stellte eine UNICEF-Studie fest, dass die 5.000 Roma-Kinder, die aus Deutschland ins Kosovo abgeschoben werden sollen, kaum Aussicht auf Schulbildung, medizinische Versorgung und gesellschaftliche Integration haben. Stattdessen drohe den meist in "Nacht-und-Nebel- Aktionen" abgeschobenen Familien “Perspektivlosigkeit, extreme Armut, Heimatund Identitätslosigkeit”.

Während der NS-Zeit wurden bis zu 500.000 Sinti und Roma von den Nazis ermordet. Heute aber weigert Deutschland sich, sie zu schützen. Statt dessen werden sie in den Kosovo abgeschoben, einen Staat, der im Zuge einer „ethnischer Säuberungen“ geschaffen wurde. Die meisten Flüchtlinge in Deutschland sind von ähnlichen Sorgen geplagt, wie die Roma. Es gibt auch mit dem Folterstaat Syrien ein Rückübernahmeabkommen. Bisher gab es von der rot-grünen Regierung Bremens nur Lippenbekenntnisse. Doch sie muss praktisch unter Beweis stellen, dass sie sich von CDU und FDP unterscheidet:
Wir fordern einen konsequenten Abschiebestop und Aufenthaltsrecht!

karawane für die rechte der flüchtlinge und migrantInnen
http://.thecaravan.org!
bündnis roma solidarität bremen
http://www.alle-bleiben.info
bremer friedensforum
http://www.bremerfriedensforum.de
flüchtlingsrat bremen
http://www.nds-fluerat.org/bremen

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