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„Das Lager muss weg ! “ - Lautstarke Demonstration von Flüchtlingen und UnterstützerInnen in Meiningen am 24.3.2011

foto: rivolta in action - meiningen demonstration 24.03.11

Demonstration von Flüchtlingen und UnterstützerInnen in Meiningen
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With Video news deutschland Today

Demonstration von Flüchtlingen und UnterstützerInnen in Meiningen
Bei strahlendem Sonnenschein trafen Donnerstag Mittag die ersten AktivistInnen des „Break Isolation“ – Netzwerks am Bahnhofsvorplatz in Meiningen ein. Die Musikanlage wurde aufgebaut und Transparente über den gesamten Platz entrollt. Einige Vertreter der Flüchtlingsgemeinschaft aus Zella-Mehlis gaben erste Presseinterviews und verteilten Flyer mit ihrem Aufruf zur Schließung des Lagers sowie weiteren Forderungen an alle Interessierten.

Nach und nach trafen immer mehr Menschen ein, so unter anderem von der FAU, von antifaschistischen Gruppen aus Meiningen, Suhl, Arnstadt und Saalfeld, vom Flüchtlingsrat Erfurt, der evangelischen Kirche, der Linkspartei und der antikapitalistischen Linken Revolta. Aus Eisenach, Suhl, Hildburghausen, Velchtar und Apolda waren zudem FlüchtlingsaktivistInnen aus dem The VOICE – Netzwerk angereist.

Nachdem Osaren Igbinoba von The VOICE alle Anwesenden begrüßt hatte und die Wichtigkeit einer derart breiten Bewegung gegen die Isolation der Flüchtlinge betont hatte, wies ein antirassistischer Aktivist in einem kurzen Redebeitrag auf die vielen punktuellen Restriktionen im Alltag von Asylsuchenden hin, die viele eigentliche Selbstverständlichkeiten unmöglich erscheinen lassen und die Menschen gezielt ausgrenzt.

Danach setzte sich die Demo mit ca. 170-200 TeilnehmmerInnen in Bewegung in Richtung Marktplatz. Die dortige Kundgebung eröffnete The VOICE-Aktivist Miloud El Sherif aus Zella-Mehlis mit der kurzen Stellungnahme, dass das Lager ohne nähere Beschreibung ein Ort der vollkommenen, systematischen Isolation sei und dass die Flüchtlinge, anstatt als zweitklassige Menschen behandelt zu werden, inmitten der Gesellschaft leben wollen. Nach weiteren Redebeiträgen von Revolta und der Antifa Arnstadt, die einen Zusammenhang zwischen rassistischen gesellschaftlichen Debatten, den entsprechenden staatlichen Repressionsmechanismen und deren Ursprung in einer vom globalen Kapitalismus strukturierten Gesellschaft, herstellten, sprach noch die linke Landtagsabgeordnete Sabine Berninger. Sie legte offen, wieviel die Meininger Behörden entgegen ihrer Aussagen wussten und hätten tun können und forderte ein weiteres Mal die komplette Abschaffung der Residenzpflicht.

Demonstration von Flüchtlingen und UnterstützerInnen in Meiningen

Der Zug setzte seinen Gang fort durch die Fußgängerzone Meiningens und ließ dabei einige wenige provozierende Nazis auf dem Markt zurück. Der Konsumtrott wurde durch laute Parolen „Das Lager muss weg!“, durch tanzende Demonstrierende und wiederholte Hinweise auf den Hintergrund der Demo gekonnt gestört.

Bei einer weiteren Zwischenkundgebung vor einem Supermarkt beschrieb ein Flüchtlingsaktivist, dass er früher an dieser Stelle im Meininger Lager leben musste, was aber aufgrund fremdenfeindlicher Demonstrationen von MeiningerInnen geschlossen wurde.

Nach einem etwas langen Marsch gelangte die Demo zu ihrem Zielort, dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen. Der Zeitpunkt der Demo war bewusst so gewählt worden, dass der „lange Behördendonnerstag“ eine Anwesenheit der für die verantwortlichen BürokratInnen garantierte. Nach längeren wütenden Parolen folgte ein Beitrag von Michael Kühn von der evangelischen Kirche Hildburghausen. Er beschrieb ein einschneidendes Erlebnis, in dem ein von der Abschiebung bedrohter Familienvater während eines begleiteten Gesprächs in der Behörde von der Polizei ins Abschiebegefängnis abgeführt wurde. Das Gespräch war dadurch erzwungen worden, dass die Polizei der für einige Tage untergetauchten Familie die Haustürschlösser ausgetauscht hatte. Er entschuldigte sich von Seiten der deutschen Mehrheitsgesellschaft bei allen Flüchtlingen und MigrantInnen für solche Behandlungen und forderte ein Einstehen für Freiheit und Menschenwürde.

Als letzter Redner sprach Steffen Dittes von Flüchtlingsrat, der vor dem Hintergrund der von den Industriestaaten weltweit verursachten Krisen ein Recht auf freie Bewegung und Bleiberecht forderte und zwar bedingungslos, frei von wirtschaftlichem Nutzdenken.

Zum Abschluss wurden anhand einiger Beispiele noch einmal die unmenschliche Willkür der BehördenmitarbeiterInnen dargelegt und betont, dass die Hauptforderung die Unterbringung der Flüchtlinge in Zella-Mehlis in Wohnungen bleibt und dass bis zu deren Umsetzung der Druck nicht nachlassen wird.

Somit endete die Demonstration, die ihrem Ziel, die Isolation der Flüchtlinge und deren Kämpfe zu durchbrechen, mehr als gerecht werden konnte.

Break Isolation Network, 25.03.11

Demonstration von Flüchtlingen und UnterstützerInnen in Meiningen

Break the Isolation: Lager Zella-Mehlis schließen – Die rassistische Isolation der Flüchtlinge durchbrechen http://thevoiceforum.org/node/2033
Gemeinsam gegen Isolation und Repression – der Solidaritäts- und Aktionstag vom 22.3.2011 in Zella-Mehlis http://thevoiceforum.org/node/2052

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25.03.2011 09:07
Asylbewerber demonstrierten
Von Eva Gebhardt
Mit einer Demonstration durch die Stadt Meiningen haben gestern Asylbewerber und engagierte Bürger auf die schlechten Bedingungen im Asylbewerberheim Zella-Mehlis aufmerksam gemacht.
http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningendir/meiningen/ar...

24.03.2011
"Es geht nicht von heute auf morgen"
Heute soll bei einer Demo in Meiningen auf die schlechten Zustände im Asylbewerberheim Zella-Mehlis aufmerksam gemacht werden. Der Kreis sucht bereits nach einer neuen Bleibe. Ein Gespräch mit Landrat Luther.
http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningendir/meiningen/ar...

Die Isolation durchbrechen
Deutschland Today - ‎Mar 25, 2011‎
Meiningen (tk) - Defekte Heizungen, zerbrochene Fenster und Schimmel an den Wänden - so gestaltet sich die derzeitige Wohnsituation der rund 170 Flüchtlinge im Zella-Mehliser Asylbewerberheim. Am 24. März wurde der Forderung nach einer Schließung des sogenannten „Flüchtlingslagers“ Im Rahmen einer friedlichen Demonstration in Meiningen Nachdruck verliehen.
http://www.dtoday.de/regionen/lokal-nachrichten_artikel,-Die-Isolation-d...

PM Nr.12 vom 21.03.2011http://www.gruene-
Diskriminierendes Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen- Menschenwürdige Existenzsicherung für Asylsuchende
thueringen.de/cms/default/dok/375/375281.diskriminierendes_asylbewerberleistungsg.htm

PM Nr.14 vom 24.03.2011
Gemeinschaftsunterkunft in Zella-Mehlis schließen- Dezentrale Unterbringung für alle Flüchtlinge
PM Nr.14 vom 24.03.2011
http://www.gruene-thueringen.de/cms/default/dok/375/375882.gemeinschafts...

22.03.2011
Betroffen über Zustände im AsylbewerberheimDie Kirchenkreise Meiningen, Henneberger Land und Hildburghausen-Eisfeld kritisieren die Zustände im Asylbewerbeheim in Zella-Mehlis. Zudem bieten sie dem Landkreis ihre Unterstützung an.
http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/meiningendir/meiningen/ar...

20. März 2011DIE LINKE thematisiert im Landtag menschenunwürdige Unterbringung von FlüchtlingenAus Anlass des Internationalen Tages gegen Rassismus am morgigen 21. März erklärt DIE LINKE ihre Unterstützung für den bundesweiten Aktionstag „Abolish“ zur Abschaffung der Flüchtlinge diskriminierenden Gesetze und Regelungen.
http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/zurueck/...

ABOLISH – erfolgreicher Auftakt zur Kampagne gegen diskriminierende
Flüchtlingsgesetze
http://kampagne-abolish.info/2011/03/24/abolish-%E2%80%93-erfolgreicher-...