28.11.12 / TA
Zahl der Asylbewerber steigt drastisch an
Die Konflikte in Afghanistan, Nordafrika und Syrien zwingen immer mehr Menschen dazu. in Deutschland Asyl zu beantragen. Auch im Südharz steigt die Zahl der Asylbewerber. Neue Regelungen von Gerichten belasten die Kreiskasse zusätzlich.
Nordhausen. In den zurückliegenden Jahren hat sich die Zahl der sylbewerber in unserem Landkreis vervierfacht. Allein in diesem Jahr kamen 64 weitere Flüchtlinge hinzu, hieß es auf TA-Anfrage im Landratsamt.
Die meisten kämen aus Krisengebieten, zuletzt viel aus Syrien. Aktuell sind 174 Asylanten verzeichnet. Während Familien und Frauen dezentral wohnen, gibt es für andere Hilfesuchende eine Gemeinschaftsunterkunft in der Robert-Blum-Straße. Hier wohnen sie nicht isoliert, sondern mit Nordhäusern zusammen, betont die Vize-Landrätin Jutta Krauth (SPD).
Als Gründe für die explodierenden Kosten nennt sie den Anstieg der Asylanten, zum anderen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Betreuungssätze für Asylbewerber angehoben werden müssen.
Konkret bedeutet das für den Landkreis, dass in der Kasse 184 000 Euro fehlen. Geplant waren für Grundleistungen derer, die in Einrichtungen wohnen, 400 000 Euro. Aktuell sind aber schon 420 000 Euro ausgegeben.
Für diejenigen außerhalb von Einrichtungen waren im Haushaltsplan 450 000 Euro veranschlagt. Schon jetzt ist man bei 444 000 Euro angekommen.
Daraus ergeben sich die überplanmäßigen Ausgaben.
Der Kreisausschuss stimmte am Montag zu, das Geld bereitzustellen. Irgendwann werde es in die Kasse zurückfließen, erklärte Krauth. Doch dafür müsse man warten, bis das Land die Verordnung über die Kostenerstattung wegen der erhöhten Regelsätze in Kraft setzt, so die Kämmerin.
Thomas Müller / 28.11.12 / TA
Quelle:
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Zahl-d…
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26.11.12 / TA
Bürgerbündnis mischt sich in Diskussion zu Flüchtlingen ein Nur die Kreise Weimarer Land und Greiz halten nach wie vor an der Ausgabe von Gutscheinen fest.
Apolda. Mit den Nachteilen für Migranten, die aus der Gutschein-Praxis erwachsen, hat sich in den letzten Wochen das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus (BgR) beschäftigt. Das auch vor dem Hintergrund, dass die Linkspartei und die Grünen in der Kreistagssitzung am Donnerstag, dem 29. November, einen Antrag zur Abschaffung dieser Gutscheine einbringen werden.
"Unser Landkreis ist neben dem Kreis Greiz der letzte in Thüringen, welcher noch an der Ausgabe von Gutscheinen an Flüchtlingen festhält.
Damit bilden wir ein beschämendes Schlusslicht in Hinsicht auf den Umgang mit Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, weil in ihrer Heimat ein Notstand herrscht", sagte Daniel Schuster vom Bürgerbündnis.
Dadurch, so Schuster, kämen die Flüchtlinge in diesen Kreisen in die "erniedrigenden Situation, dass sie die Gutscheine lediglich in bestimmten Einkaufsmärkten gegen Lebensmittel, Hygieneartikel und Kleidung eintauschen können". Gutscheine sind zudem an Personen gebunden, und Wechselgeld darf nur bis 99 Cent herausgegeben werden.
Diese Bevormundung sei diskriminierend und würde nur der Abschreckung für Menschen aus Krisengebieten dienen.
Neben dem humanitären Aspekt müsse bedacht werden, dass der Kreis durch diese Praxis einen erhöhten Verwaltungsaufwand hat. "Das erhöht die Kosten für den Kreis, nur damit eine entmündigende Gewohnheit aufrecht erhalten wird", meint Karsten Scheide vom BgR.
26.11.12 / TA
Quelle:
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Bue…
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22.11.12 / TA
SPD will über Asylbewerberheim im Eichsfelder Kreistag diskutieren
Die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien im Eichsfeld soll Thema im Kreistag werden. Dazu hat Ronny Fritzlar (SPD) einen Antrag im Kreisausschuss abgegeben.
Heiligenstadt. Die Eichsfelder Sozialdemokraten wollen einen Beschluss bewirken, nachdem Familien mit Kindern nach Möglichkeit nicht mehr im Breitenworbiser Asylbewerberheim, sondern generell in Wohnungen untergebracht werden. Aber gleich als Fritzlar den Antrag abgab, zeigte ihm Landrat Werner Henning (CDU) die Hürden auf. Die Unterbringung der Asylbewerber sei nicht Befassungsgegenstand des Kreistages, sondern staatliche Aufgabe der Kreisverwaltung, er selbst sei also zuständig, nicht die Kreistagsmitglieder, klärte er Fritzlar auf. Henning will über das Thema auch gar nicht öffentlich diskutieren.
"Wir müssen nicht über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird", sagte Henning rückblickend auf die jüngsten Demonstrationen von "Aktivisten", wie sie Henning nennt, die sich für bessere Lebensbedingungen der Flüchtlinge auch im Eichsfeld einsetzten.
Kreisausschussmitglied Dietrich Hertam (Linke) sah das anders. Es stünde dem christlich geprägten Eichsfeld gut zu Gesicht, nach Wegen zu suchen, wie die lange Unterbringung von Familien im Heim verhindert werden könne, sagte Hertam. Das habe für das Eichsfeld schließlich auch eine politische Außenwirkung. Ronny Fritzlar in Schutz nehmend, sagte Hertam, man könne als Kreistagsmitglied auch nicht bis ins Letzte wissen, wofür man zuständig sei und wofür nicht.
Und so entspann sich die öffentliche Diskussion gleich im Kreisausschuss, wo eigentlich nur über die Tagesordnung für den Kreistag abgestimmt werden sollte. Für Werner Henning lässt sich die Frage, ob Flüchtlingsfamilien besser im Heim oder in einer eigenen Wohnung untergebracht sind, nicht so klar beantworten. Das müsse man den fachkundigen Mitarbeitern des zuständigen Amtes überlassen, die wüssten am besten, wie sie die Spielräume ausschöpfen könnten. Henning betonte, bei der letzten Kontrolle durch das Land habe es im Breitenworbiser Asylbewerberheim keinerlei Beanstandungen gegeben. "Wir sollten den Fokus nicht daraufhalten", bat der Landrat noch einmal, denn er habe Sorge, dass sich sonst noch andere als die schon bekannten "Aktivisten" einschalteten.
Eva-Maria Träger, Ausländerbeauftragte des Landkreises Eichsfeld, hatte im Kreisausschuss Zahlen parat. Derzeit seien 56 Personen außerhalb des Heimes in Wohnungen untergebracht, darunter 26 Familien. Im Heim lebten 19 Familien. Heute würden die Asylbewerberverfahren meist schneller zum Abschluss gebracht als früher. Flüchtlinge aus Afghanistan warten laut Träger sechs Monate bis ein Jahr auf die Entscheidung, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder nicht, Menschen aus Serbien-Montenegro vier bis acht Wochen. Es komme stark darauf an, ob die persönlichen Daten, die die Bewerber selbst angeben, der Überprüfung standhielten.
Die Verweildauer im Heim liege derzeit bei maximal 1,5 Jahren. Hätten Bewohner gesundheitliche Probleme, werde schnell gehandelt. Aber, so sagte Eva-Maria Träger auch, es werde immer schwerer, geeignete
Wohnungen zu finden.
Und ein weiteres Problem sei, dass hohe Folgekosten beim Vermieter entstünden, wenn die Wohnung angemietet wurde und die Familie dann doch recht zügig ihren Bescheid bekommt und wieder auszieht. Ergänzend wies die Ausländerbeauftragte darauf hin, dass die soziale Betreuung der Flüchtlinge über das Maß hinaus geleistet werde, die Schulen spielten dabei eine sehr gute Rolle, böten sogar Nachhilfe für die Eltern an, die die Gespräche mit den Lehrern dann besser verstehen könnten.
"Wir schießen für die Unterbringung der Asylbewerber regelmäßig aus unserem Kreishaushalt zu", sagte auch die Erste Beigeordnete Martina Gatzemeier. Trotzdem beharrte Ronny Fritzlar darauf, das Thema auf die
Tagesordnung für den 5. Dezember zu setzen, um eine vollständige dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge zu erreichen oder zumindest die Zahl der Familien zu erhöhen, die dann nicht mehr im Heim leben müssten.
Landrat Henning kündigte an, dass er den Tagesordnungspunkt zu Beginn des Kreistages dann wegen Nichtzuständigkeit wieder herunternehmen müsse.
Natalie Hünger / 22.11.12 / TA
Quelle:
http://eichsfeld.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/sp…
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dtoday, 21.11.12: Grüne fordern Abschaffung der Residenzpflicht und schnellstmögliche Beratung des Winterabschiebestopps
Astrid Rothe-Beinlich: Nur warme Worte der SPD-Fraktion helfen kein
Stück weiter
Grüne fordern Abschaffung der Residenzpflicht und schnellstmögliche Beratung des Winterabschiebestopps
Erfurt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN THL) - Nachdem Hessen als schwarz-gelb regiertes Bundesland nun auch am 20. November 2012 die Residenzpflicht abgeschafft hat, fordert die Thüringer SPD-Abgeordnete Regine Kanis, dass Thüringen diesem Beispiel folgen soll. Gleichzeitig jedoch verweigerte die schwarz-rote Koalition in der heutigen Landtagssitzung die Beratung des gemeinsam von Linken und Grünen eingebrachten Antrages für einen Winterabschiebestopp von Roma, Ashkali und ÄgypterInnen in den Balkanstaaten. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Angesichts der Tatsache, dass sich die CDU und SPD in trauter Einigkeit gemeinsam der Diskussion um einen Winterabschiebestopp von Roma verweigerten, bleibt eine gewisse Skepsis bezüglich der von der SPD-Abgeordneten Regine Kanis nunmehr geforderten Aufhebung der Residenzpflicht. Falls die SPD-Fraktion es mit ihrem Anliegen ausnahmsweise einmal ernst meint, erwarten wir nicht nur warme Worte, sondern endlich ein echtes Eintreten für eine Abschaffung der Residenzpflicht.“ Bislang hatte die SPD im Thüringer Landtag aus Koalitionsräson konsequent gegen die Anträge der Opposition zur Aufhebung der Residenzpflicht gestimmt.
Die bündnisgrüne Fraktion weist zudem darauf hin, dass im Landtag aktuell auch der Antrag der Grünen für eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des diskriminierenden AsylbewerberInnenleistungsgesetzes zur Beratung steht. Bisher verweigert sich die SPD auch dieser Forderung, obwohl die SPD auf Länder- und Bundesebene eine Abschaffung fordert.
„Wir haben bereits mehrmals die Abschaffung der Residenzpflicht im Landtag gefordert, während die SPD hingegen immer gemeinsam mit der CDU für eine Aufrechterhaltung derselben eingetreten ist. Bisher war der Koalitionsfrieden der SPD immer wichtiger als eine an Menschlichkeit ausgerichtete Flüchtlingspolitik im Freistaat“, kommentiert Rothe-Beinlich das bisherige Verhalten der SPD. „Thüringen muss hier endlich handeln und den Flüchtlingen Bewegungsfreiheit ermöglichen.
Immerhin gibt es in keinem anderen Land der Europäischen Union eine Residenzpflicht“, so Rothe-Beinlich weiter.
„Die Residenzpflicht isoliert die Betroffenen und schließt sie von der
gesellschaftlichen Teilhabe aus. Flüchtlinge sind dadurch nicht nur in ihren Integrationsbemühungen, sondern auch sozial eingeschränkt. Auch deshalb meinen wir, dass die Abschaffung der Residenzpflicht längst überfällig ist, da sie allen Integrationsbemühungen im Wege steht.
Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht, dass schließlich auch für Flüchtlinge gelten muss“, schließt Astrid Rothe-Beinlich.
Quelle:
http://www.dtoday.de/regionen/mein-today/parteien_artikel,-Gruene-forde…
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TA, 22.11.12
Landeschefin Lieberknecht wirbt für mehr Zuwanderung
Die Debatte um den Thüringen-Monitor im Landtag spiegelte den gewandelten Zeitgeist und die neuen demografischen Realitäten wider.
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sieht für Thüringen eine Chance zur Internationalisierung.
Erfurt. "Die Begegnung mit dem Anderen, dem Fremden sollte nicht nur in der Wirtschaft als Bereicherung empfunden werden", sagte am Donnerstag Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) im Landtag. Angesichts der sinkenden Bevölkerungszahlen müsse Thüringen - so wie ganz Deutschland - "beim Thema Fachkräftegewinnung auf Zuwanderung" setzen.
Wenn die Langzeitstudie namens Thüringen-Monitor ein Seismograf der timmung im Land ist, dann ist die zugehörige parlamentarische Debatte ein gutes Messinstrument für inhaltliche Verschiebungen in der Landespolitik. Und so konnte Lieberknecht mittels ihrer Regierungserklärung erneut zeigen, dass die Landes-Union unter ihrem Vorsitz denselben Weg der Bundespartei unter Angela Merkel gehen soll.
Dieser Weg, in der CDU gerne Modernisierung genannt, ist im Kern eine Anpassung an die Veränderungen in der Gesellschaft und die harten Fakten. Dies gilt für die Familienpolitik, die Energiewende - oder eben das Thema Einwanderung. Ohne Migranten, diese Erkenntnis durchzog auch die gestrige Debatte, wird der Status quo nicht zu erhalten sein.
Um die eigene Klientel mitzunehmen, benutzt Lieberknecht aber lieber den breiteren und freundlicher klingenden Begriff "Internationalisierung", der auch den diesjährigen Thüringen-Monitor dominierte. Neben den Fragen zu Demokratie, Identität und Extremismus, die seit 2000 jedes Jahr von Jenaer Wissenschaftlern im Regierungsauftrag gestellt werden, wurde auch nach dem Kontakten zu Zuwanderern gefragt.
Die Ergebnisse mochte Lieberknecht vor allem positiv deuten. Dass 90 Prozent der Thüringer die vollständige Teilhabe von Zuwanderern "an unserem Leben" befürworten und dass zwei Drittel das kommunale Wahlrecht für alle Migranten wollen, sei "ein gutes Zeichen".
Sie, Lieberknecht, sage klar: "Integration ist auch für Thüringen eine Chance zur Internationalisierung." Sie habe den Eindruck, dass die Menschen diese Chance ergreifen wollten, trotz der noch bedenklich hohen rechtsextremen Tendenzen.
Linke-Fraktionschef fordert Taten von Union
Damit war der Ton für die Debatte gesetzt. Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow erklärte mehrfach, dass er nun endlich Taten sehen wolle. So lange sich die CDU einem Abschiebestopp für bedrohte Flüchtlinge verweigere, habe sie sich nicht wirklich bewegt. Seine Stellvertreterin Martina Renner verwies arauf, dass sich von Zuwanderung nichts in den jüngsten Beschlüssen der Thüringer Union finde.
Koalitionsbedingt vorsichtiger äußerte sich SPD-Fraktionschef Uwe Höhn.
Wenn selbst der der hessische CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier die Residenzpflicht abschaffe, müsse dies auch ein Signal für Thüringen sein, sagte er. Die kürzlich vollzogene Aufweichung der Regelung, die sylbewerber das Verlassen einer bestimmten Region verbietet, reiche nicht. Ähnlich positionierte sich die grüne Fraktionschefin Anja Siegesmund .
CDU-Fraktionschef Mike Mohring sagte dazu konkret nichts. Er erklärte bloß, dass "der Wohlstand des Landes" von der Internationalisierung abhänge.
Ansonsten blieb noch der Satz von FDP-Fraktionschef Uwe Barth hängen, den die Debatte um das partiell rechtsextremistische Meinungsbild nervt.
Die Thüringer, rief er, seien in ihrer übergroßen Mehrheit "nette und normale Menschen". Dass dies gar niemand bestritten hatte, sagte er nicht.
Martin Debes / 22.11.12 / TA
Quelle:
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/L…
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TA, 22.11.12: Asylsuchende erhalten im Unstrut-Hainich-Kreis nun Bargeld
Bargeld statt Gutscheine erhalten seit Anfang November Asylbewerber, die im Unstrut-Hainich-Kreis leben. Das bestätigte Sören Lamm, der Fachbereichsleiter für Soziales im Landratsamt. 4,9 Prozent aller Flüchtlinge, die in den Freistaat kommen, werden im Unstrut-Hainich-Kreis aufgenommen, erklärte Lamm.
Mühlhausen. Das regle ein Verteilerschlüssel, der für ganz Thüringen gelte. Auch Leistungen wurden nach den Vorgaben des Landes gewährt. Sachleistungen und Wertgutscheinen wurden dabei der Vorzug gegeben. Nur im Ausnahmefall sollte Bargeld ausgezahlt werden. Allerdings habe es im Juli ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegeben. Danach wurde das so genannte Rangverhältnis aufgehoben. Viele Kreise, so auch der Unstrut-Hainich-Kreis, verzichten nun auf das Ausgeben von Gutscheinen, sondern zahlen den Betroffenen Bargeld aus.
Hinzu kommen Sachleistungen, etwa für Wohnen, Energie, Wohnungsausstattung und Haushaltsgeräte, erklärte Lamm. Die Kreistagsfraktion der Linken begrüßte die Umstellung vom umstrittenen Gutscheinsystem auf Bargeld. "Der Landkreis wirkt damit einer Diskriminierung oder dem Befördern von Feindseligkeiten gegenüber den Betroffenen entgegen. Außerdem nimmt der Bearbeitungsaufwand innerhalb der Verwaltung ab", betonte Fraktionschef Jörg Kubitzki .
22.11.12 / TA
Quelle:
http://muehlhausen.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/…
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TA, 14.11.12: Integrationspreis geht nach Nordhausen
Nordhausen. Die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Nordhausen erhält den Thüringer Integrationspreis. Das Projekt "Internationaler Garten" ermögliche den Bewohnern eine sinnvolle und produktive Zeitgestaltung, sagte Thüringens Ausländerbeauftragte Petra Heß . Die Gemeinschaftsunterkunft befindet sich seit 2010 in der Robert-Blum-Straße in Nordhausen. In einem Mehrfamilienhaus sind dort vor allem alleinstehende junge Männer untergebracht, erklärte am Mittwoch Kreissprecherin Jessica Piper.
Die Unterkunft wird von dem Nordhäuser Verein Schrankenlos im Auftrag des Landkreises betrieben und betreut. Um den Männern eine Beschäftigung anzubieten, wurde im Herbst 2011 ein Nachbargrundstück gepachtet, auf dem der Nutzgarten angelegt wurde. Dort wurden Obst und Gemüse angebaut.
Diese Tradition habe es bereits am ersten Asylheimstandort in Ellrich gegeben, betonte Piper. Der Großteil der in Nordhausen lebenden Flüchtlinge stammt aus Somalia, Irak und Afghanistan. Von der Gartenidee zeigten sich diese begeistert. Daraufhin hatte sich der Schrankenlosverein um den Integrationspreis beworben.
Der Preis wird in diesem Jahr das zweite Mal vom Thüringer Innenministerium vergeben. 18 Vereine, Institutionen und Einzelpersonen haben sich beworben. Allein drei Bewerbungen stammten aus Nordhausen.
Weitere Preise gehen in diesem Jahr nach Weimar und Ilmenau.
Susanne Bernstein / 14.11.12 / TA
Quelle:
http://nordhausen.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/leben/detail/-/spe…