Lampedusa in Hamburg - Ein Bericht über die Demo am 2.11.2013: Wie 68 !! | The VOICE Refugee Forum Germany

Mon, 11/04/2013 - 16:05 — voice

Heute war die Großdemo in Hamburg. Mein Freund und ich standen am Rande des Hachmannplatzes und warteten, daß es losging. Als wir uns umschauten, wunderten wir uns, in was für eine Gruppe wir geraten waren: Nur junge Leute um uns herum! Wir gingen dann an den Anfang des Zuges, um diesen an uns vorbeiziehen zu lassen. Wir freuten uns, mit soo vielen Menschen hatten wir nicht gerechnet! Wieviel waren es? Vielleicht 8.000? Und wir waren vorhin nicht in eine Jugendgruppe geraten - etwa 90 Prozent der Vorbeiziehenden waren "junge Leute"! Wir schauten uns an und dachten das gleiche: WIE 1968!
Wir mußten genau hinschauen, um ab und zu einen Graukopf entdecken!

Wir sahen kaum Partei- oder Organisationsfahnen, stattdessen viele, wohl hunderte selbstgemachte große und kleine Transparente und Plakate:
"In Hamburg sagt man Moin,
Regugees welcome!"
"Bleibt bei uns!
Laßt uns nicht allein mit diesem Senat"
Während sonst bei linken Demos manchmal auch noch SPD- oder Juso-Fahnen getragen wurden, fehlten diese diesmal völlig. Das wäre angesichts der Politik des SPD-Senats dann doch zu unpassend gewesen.

Aber es gab viele rote ver.di-Fahnen. Wir nahmen auch eine. Mein Freund: Daß ich nochmal eine ver.di-Fahne tragen würde, hätte ich auch nicht gedacht. Aber wir trugen sie für die Hauptamtlichen von ver.di, die sich für die Aufnahme der Lampedusa-Flüchtlinge in ver.di eingesetzt hatten, für Agnes Schreieder, Peter Bremme und Emilija Mitrovic. Der Kollege Bremme hatte dafür sogar eine Ermahnung erhalten. Die Aufnahme der Flüchtlinge in die Gewerkschaft war nicht nur ein symbolischer sondern ein politischer Akt. Er sollte zeigen: Wir haben eine humane und keine bürokratische Haltung gegenüber den Flüchtlingen und wir sind mit der Politik des Senats nicht einverstanden. Damit stehen die Aufrechten aus ver.di ziemlich allein da, außer von der GEW kam aus den anderen Gewerkschaften wie IGM, IG BCE oder IG BAU keine Unterstützung. (Siehe zu den Konflikten in den Gewerkschaften auch den Artikel von Nadja Rakowitz, expreß: Über Lampedusa in Hamburg und ver.di. Im Anhang).

Warum waren so viele junge Menschen für die Lampedusa-Flüchtlinge auf die Straße gegangen? Weil sie noch Empathie haben für Menschen in Not, weil sie sehen, daß es ein Leichtes wäre für Olaf Scholz und den SPD-Senat, nach § 23 des Aufenthaltsrechts eine Genehmigung zu erteilen und sie die von Senator Neumann durchgeführte Jagd auf die Flüchtlinge zur Feststellung der Personalien empört.

Während hinter uns ohrenbetäubend getrommelt wurde und skandiert:
"No border, no nation - stop deportation"
hofften wir: Wenn diese 8.000 Menschen (oder noch mehr?) sich für ihre ausländischen Mitmenschen in Not einsetzen, dann ist das vielleicht ein "Potential" das auch bei anderem Wahnsinn und Unrecht in dieser Gesellschaft auf die Straße geht?!

Auf jeden Fall war diese zweite Großdemo innerhalb weniger Tage ein Signal an die Scholz-Regierung: Wir sind da, wir passen auf, wir stehen auf der Seite der Lampedusa Flüchtlinge. Sie war ein Solidaritäts-Signal an die Flüchtlinge selbst, das vielleicht ihren Mut und ihre Durchhaltekraft bestärkt. Und es war ein Danke-Signal an die Gewerkschafts-Hauptamtlichen von ver.di und GEW, das ihnen den Rücken stärken sollte gegen senatshörige Bürokraten in den Apparaten.
Ein kleiner Wermutstropfen fiel in den erfreulichen Nachmittag: Viele der Demonstranten fragten sich: Warum mußten wir über eine Stunde warten, ehe der Demo-Zug begann? (DW)

Erklärungen der Gruppe Lampedusa:
* Es gab und gibt keine Spaltung
http://lampedusa-in-hh.bplaced.net/wordpress/kurzes-statement-der-gruppe...
* Zur Großdemo am 2.11.2013
http://lampedusa-in-hh.bplaced.net/wordpress/pressemitteilung-der-gruppe...

* Erklärung des Elternrats der Stadtteilschule am Hafen
zur Petition der Schüler der Klasse 10 b (Selbstanzeige wegen Unterstützung humanitärer Hilfe)
„Macht die Turnhalle für die Flüchtlinge der St. Pauli Kirche auf!“
Die ganze Erklärung siehe Anhang!

* Infos zu Lampedusa in Hamburg bei labournet:
http://www.labournet.de/interventionen/asyl/antirassistische-ini/lampedu...

* Bericht des Abendblattes über die Demo und den Grünen-Landesparteitag
http://mobil.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article121474273/9000-U...

* Viele Photos von der Demo, die einen guten Eindruck geben von ihrem politischen Charakter und der Kreativität der TeilnehmerInnen
http://www.flickr.com/photos/rasande/sets/72157637231728653/

DIE BERICHTE ÜBER DIE ZAHL DER TEILNEHMER DIFFERIEREN ZWISCHEN 8.000 und 15.000

EU-Flüchtlingspolitik
* Deutschland ist der Verhinderer
Von Kai Küstner, ARD-Hörfunkstudio Brüssel
Europas Politiker waren mindestens "bestürzt", bisweilen auch "erschüttert", wenn nicht gar: "tief traurig" über die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer Anfang Oktober. Man müsse mehr tun, um Tragödien wie diese zu verhindern, so schallte es aus allen Winkeln des Nobelpreis-gekrönten Kontinents.
Nach dem Gipfel in Brüssel wissen wir jetzt: An der Europäischen Asylpolitik ändert sich - nichts.
http://www.tagesschau.de/kommentar/eu-gipfel146.html

Lampedusa in Hamburg
http://www.flickr.com/photos/rasande/10630395633/in/set-72157637231728653
http://www.flickr.com/photos/rasande/10630395633/in/set-72157637231728653
http://www.flickr.com/photos/rasande/10630395633/in/set-72157637231728653
Rasande Tyskar http://www.flickr.com/photos/rasande

Über 10.000 Menschen demonstrieren für die Anerkennung der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“

Soli-Demo für Flüchtlinge in Hamburg - 15.000 fordern Bleiberecht

Die Veranstalter sprachen zwischenzeitlich sogar von 12.000-18.000 Lampedusa-Sympathisanten, die durch die Innenstadt gezogen sind.
http://www.mopo.de/nachrichten/innenstadt-lahmgelegt-mehr-als-10-000-men...

Über 10.000 Menschen demonstrieren heute für die Anerkennung der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“. Die Demo zieht mit lauten Sprechchören durch die Mönckebergstraße. Sie rufen: “Olaf Scholz genug gehetzt, Bleiberecht wird durchgesetzt”. Teilnehmerzahlen der Polizei liegen noch nicht vor. In der Mönckebergstraße werden zwei Banner in Bäume gehängt: “Kein Mensch ist illegal” und Bleiberecht für alle” steht darauf. Es sind Menschen aller Alters- und Bevölkerungsschichten unterwegs.

Auftakt in Bremen zur Demo für "Lampedusa in Hamburg"

Vor der der Demonstration: Anerkennung der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ jetzt! demonstrierten über 200 Menschen in Bremen vom Stadtzentrum zum Hauptbahnhof. Die meisten Teilnehmenden fuhren weiter zur Demo in Hamburg