Ein Überblick: Isolation der Flüchtlingslager in der Nachbarschaft zu brechen - Die Agenda von The VOICE Refugee Forum

English: An Overview of „The VOICE“ Agenda – Break the Refugee Isolation Camps in the Neighbourhoods http://thevoiceforum.org/node/2270

Brecht die Isolation von Flüchtlingen und unterstützt unseren Widerstand!
Übt Solidarität mit unserem Widerstand gegen staatliche Verfolgung!

Seit 1994 haben wir eine Menge erreicht in unserer Arbeit durch die Ermächtigung von Graswurzel-Ressourcen der Flüchtlingsorganisierung im Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde in Deutschland. Wir glauben, dass der einzige Weg, die staatliche Verfolgung von Flüchtlingen in Europa, wie sie von der deutschen Regierung durchgeführt wird, zu bekämpfen, darin besteht, dass wir uns selbst organisieren und die beklagenswerte, miserable und inhumane Behandlung, der wir unterworfen werden, in die Öffentlichkeit tragen, indem wir individuell und in Gruppen über unsere täglichen Erfahrungen sprechen und indem wir gegen die Unterdrückung Widerstand leisten.

The VOICE Refugee Forum erwies und erweist sich immer wieder als eine einzigartige Quelle von Flüchtlings-Anstrengungen, um die autonomen Strukturen der Unterdrückten durch ein zukunftsfähiges Flüchtlingsnetzwerk zu stärken. Dies geschieht in unserer täglichen Arbeit und im Kampf gegen institutionalisierte Diskriminierung und gesellschaftlichen Rassismus auf allen Ebenen und schließt freiwillige Nichtflüchtlinge und Aktivisten ein, welche durch unseren ununterdrückbaren Einsatz inspiriert wurden. Wir, The VOICE Refugee Forum, haben durch unsere beständige Rolle als engagierte Aktivisten wesentlich die Unterstützung in den Flüchtlings-Communitys geleitet und dabei gleichzeitig durch eine breite Repräsentation verschiedener Stimmen selbstorganisierter Gruppenstrukturen die Selbstermächtigung von der Basis her gefördert, um den Respekt vor unseren Menschenrechten und unserer Menschenwürde in Deutschland zu verfechten.

Die Pläne

Seit dem Karawane-Festival vom Juli 2010 haben wir unsere Online-Dokumentation von inhumaner Isolation und Gettoisierung des Flüchtlingslebens durch die deutsche Regierung mit täglichen und wöchentlichen Berichten über Repressionen gegenüber Flüchtlingen in unzähligen Lagern quer durch Deutschland intensiviert. Wir setzen unsere Forderungen nach Gerechtigkeit, Menschenwürde, Freiheit der Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit fort. Diese Dokumentation basiert auf regelmäßigen Kontakten von VOICE-Aktivisten mit den Flüchtlingsgemeinschaften in den Lagern.

Intensive Netzwerkarbeit in Verbindung mit Karawane-Aktivisten existiert bereits in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Thüringen, Bayern, Hamburg und Baden Württemberg, indem wir regelmäßige Besuche in die Lager unternehmen, um die Flüchtlingsgemeinschaften durch Delegationstouren, politischen Erfahrungsaustausch und Solidarität zu stärken. Wir beabsichtigen später – im nächstem Jahr – die vollständige Dokumentation zu veröffentlichen. Dazu brauchen wir eure Unterstützung und weitere Beiträge, um die Initiativen der Flüchtlingsgemeinschaften zu stärken. Wir rufen auf zu landesweiter Unterstützung und Solidarität für die Intitiative zur Vernetzung der Flüchtlingsgemeinschaften und Aktivitäten. Aktivisten, die sich für Flüchtlinge und gegen Rassismus einsetzen sind ebenfalls eingeladen, zu diesem Ziel in Solidarität mit dem Kampf von The VOICE Refugee Forum beizutragen. Diese Dokumentation soll als Hintergrund für das von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten geplante Internationale Tribunal über die Flüchtlingssituation in Deutschland liefern.

The VOICE Refugee Forum hat weitere Pläne für Konferenzen, Seminare, Kongresse, Ausstellungen, Delegationstouren, Kundgebungen, Demonstrationen und kulturelle Initiativen auf regionaler und bundesweiter Ebene. Informationsmaterial, Broschüren, Plakate, Film- und Videomaterial werden für die Verwirklichung dieses Flüchtlingsprogrammes 2011-2012 benötigt. Informationen über unsere Aktivitäten in den letzten Jahren können über unsere Homepage (http://www.thevoiceforum.org ) bezogen werden, welche regelmäßig durch Online-Veröffentlichungen über den Flüchtlingskampf in Deutschland aktualisiert wird.

Heuchelei der Regierung und unabweisbarer Widerspruch

Das deutsche Grundgesetz garantiert sehr klar und ohne Ausnahme die Unverletzlichkeit der Menschenwürde. Aber wie interpretieren deutsche Politiker und Behörden auf verschiedenen staatlichen Ebenen und auf Bundesebene dies in Bezug auf unschuldige Flüchtlinge? Sie verhängen über uns die aus unrühmlichen Epochen übernommene (archaic) und rassistische Residenzpflicht in Verbindung mit all der institutionellen Diskriminierung, welche das Asylbewerberleistungsgesetz kennzeichnet. Sie sperren uns in unseren Landkreisen ein und machen uns dann, sobald wir wagen, unser natürliches und unveräußerliches Recht auf Bewegungsfreiheit wahrzunehmen, sofort zu Verbrechern und Wiederholungstätern. Dieses beschämende und grauenvoll rassistische Gesetz wird schamlos von den Behörden im Namen von Recht und Ordnung hier in Deutschland verteidigt. Die Residenzpflicht wurde deren wirksamste Waffe erster Wahl, um uns als Kriminelle zu stigmatisieren, die es nicht verdienen, in diesem Lande zu leben. Seit dem Karawane-Kongress in 2000 führt The VOICE gemeinsam mit dem Karawane-Netzwerk die Kampagne gegen dieses rassistische Gesetz an und einige unserer Mitglieder wurden im Ergebnis ihres zivilen Ungehorsams gegen dieses Gesetz inhaftiert. Bis heute ist Bewegungsfreiheit eine ernsthafte Herausforderung geblieben. Sie ist eine gewaltige und gefährliche Herausforderung bezüglich unserer Anstrengungen geblieben, das Schweigen und die Isolation zu brechen, trotz offensichtlicher staatlicher Anstrengungen, seine grauenhafte Unmenschlichkeit mit oberflächlichen, kosmetischen und irreführenden Änderungen schönzufärben. Bezüglich des eigentlichen Kerngegenstandes, dem Recht auf Bewegungsfreiheit, hat sich nichts geändert. Wir machen klar, dass wir dies durchschauen, dass wir uns nicht durch derartige Lippenbekenntnisse und Heuchelei täuschen lassen, unbenommen der Ersatzhandlungen, mit denen sie ihre Inhumanität zu kaschieren suchen. Wir fordern die Abschaffung der Residenzpflicht und diese Forderung ist NICHT VERHANDELBAR!

In einem Land, in welchem die Verfassung Menschenwürde garantiert, sperren die Politiker uns als Flüchtlinge in überfüllte Räume, deren Wände verschimmelt sind. Sie setzen uns und unsere kleinen Kinder derartigen Gesundheitsgefahren aus, in der Hoffnung, falls es ihnen nicht gelingen sollte, uns gewaltsam oder in Nacht-und-Nebel-Aktionen zu deportieren, uns zumindest langsam zu zerstören, was unsichtbar bleibt, mit langer Krankheit, wie es in unzähligen Fällen Ergebnis einer derartigen gesundheitsschädigenden Unterbringung ist.

Anderenfalls, wenn uns dies nicht gefällt, werden wir schließlich ausgewiesen, freiwillig oder unfreiwillig. Das ist der offensichtliche Grund, weshalb sie verstohlen mit der Strategie fortfahren, uns in überfüllte Räume in Lagern zu stecken, ungeachtet unzähliger Untersuchungen, in denen nachgewiesen wurde, dass es billiger wäre, Flüchtlinge in individuellen Wohnungen unterzubringen statt in derartigen entmenschlichenden Lagern. Dort, wo sie sich weigern würden, guten Gewissens ihre Hunde oder Katzen unterzubringen, dort zwingen sie uns zu leben – willkürlich! Gibt es dafür eine Erklärung? Lediglich diese herzlosen Politiker können diese Unmenschlichkeit erklären und rechtfertigen. Aber wir fordern sie heraus, das auch zu tun, was sie mit dem Mund predigen und uns zu zeigen, dass sie dennoch ein menschliches Herz haben. Wir haben diese himmelschreiende Heuchelei und die offensichtlich unabweisbaren Widersprüche in ihrem Handeln auf Kosten unserer Menschlichkeit bis obenhin satt.

Und dennoch wundern sie sich...

Ja, sie sind verwundert zu sehen, dass Flüchtlinge es ablehnen, zu akzeptieren, brutal verletzt und entmenschlicht zu werden. Sie sind verwundert, Flüchtlinge in verschiedenen Lagern im ganzen Land gegen die inhumane Behandlung, unter der wir leiden, protestieren zu sehen. Sie sind verwundert, dass wir, anstatt dankbar zu sein, einen Platz zugewiesen bekommen zu haben, an dem wir misshandelt und verletzt werden, den Mut haben aufzustehen und es wagen, öffentlich über unsere schrecklichen Erfahrungen in den Lagern zu sprechen und gegen den gesellschaftlichen Rassismus, dem wir uns gegenüber sehen, Stellung nehmen. Sie mögen verwundert sein. Aber sie haben vergessen, dass wir nicht Flüchtlinge geworden sind, weil wir gegen gewaltsame und brutale Diktaturen und dubiose Systeme, die sie in unseren Ländern (oft getarnt als „Entwicklungshilfe“) sponsern, uns still verhalten hätten.

Die meisten von uns wurden Flüchtlinge, weil sie sich weigerten, gegenüber solchen Diktaturen und Systemen still zu bleiben. Die Verfolgung, unter der wir dort in der ersten Phase gelitten haben ist nun einer zweiten Phase gewichen, in der wir von den deutschen Behörden verfolgt werden. Und trotzdem wundern sie sich, dass wir nicht stille sind, wie sie es von uns erwarten? Bei dieser Verfolgung? Etwas ist definitiv nicht in Ordnung. Aber das sind nicht bei den Flüchtlingen. Es ist etwas nicht in Ordnung mit den Politikern, mit den Behörden und mit dem repressiven System, welches sie gegen uns unschuldige Flüchtlinge aufrechterhalten.

Selbstbefreiung der Unterdrückten statt staatlicher Verfolgung der Flüchtlinge in Deutschland

Es ist höchste Zeit, endlich alle Lager und alle diskriminierenden rassistischen Gesetze gegen Flüchtlinge und Migranten abzuschaffen, weil jeder Mensch das Recht verdient auf Menschenwürde und das Recht, von einer besseren Welt, die nicht durch Traumatisierung und Unsicherheit geprägt ist, zu träumen. Die Unkultur der Lager und die Grundlagen aller rassistischen Gesetze, welche die fundamentalen Menschenrechte verletzen und das Unrecht der Kriminalisierung von Flüchtlingen, tyrannischer Urteile und der staatlichen Dimension des Vorgehens nach ethnischen Merkmalen gehören abgeschafft. Flüchtlinge werden eingesperrt wie Strafgefangene. Wir dürfen unseren Landkreis nicht ohne schriftliche Erlaubnis verlassen, welche uns oft nach dem Ermessen der Ausländerbehörden verweigert wird. Auch die Zerreißung von Familien und Gemeinschaften durch Deportation, Lager-Isolation, Einschränkung der Bewegungsfreiheit weist neben weiteren skandalösen Formen von Verfolgung und Kriminalisierung von Flüchtlingen auf die unumgängliche Notwendigkeit des Protestes gegen koloniales Unrecht hin, das vom deutschen Staat verübt wird.

Es könnte viel getan werden, um den institutionellen Rassismus der Lager zu stoppen und damit Selbstmord und Mord, Traumatisierung und psychische Folter, andere Formen von institutionellem Rassismus und sexueller Angriffe auf Flüchtlinge drastisch zu reduzieren. Wir rufen dazu auf, umgehend alle Lager in Deutschland zu schließen und wir fordern, Flüchtlinge dezentral in normalen Wohnungen unterzubringen. Widerstand gegen die staatlichen Praktiken der Zwangsisolation! Abschaffung ungerechtfertigter Kontrollen, der "Residenzpflicht" und der täglichen Repressionen gegen Flüchtling! Ein Ende der Verletzung von Grundrechten, Gewährung der Grundrechte auf Bildung und medizinische Versorgung!

Wir sind beharrlich, der Widerstand geht weiter... und er bringt positive Resultate

Die Berichte vom Karawane-Festival in Jena im Juni 2010 bestätigen ein Anwachsen von Widerstand in verschiedenen Städten und Regionen:

Aus Sachsen-Anhalt gibt es unzählige Berichte über die Kämpfe der Flüchtlingsinitiative Möhlau/Wittenberg um das dortige Isolationslager zu schließen. Der Protest erzeugte starke öffentliche Beachtung und Solidarität verschiedener Gruppen der antirassistischen Bewegung über die regionale Ebene hinaus, wodurch Druck auf die lokale Verwaltung erzeugt wurde, Änderungen anzukündigen. Obwohl die Behörden versuchen, den Prozess zu verzögern, wurden einige Flüchtlinge in privaten Wohnungen untergebracht, während andere wurden auf weitere Lager verteilt werden sollen. Die Flüchtlinge in Wittenberg beobachten genau, wie sie von der lokalen Regierung behandelt werden

In Thüringen erzielten The VOICE Refugee Forum, die Karawane und andere unterstützende Gruppen Erfolge nach zwei Jahren Protest von Flüchtlinge im Isolationslager Katzhütte, berüchtigt wegen seiner extrem ungesunden Lebensbedingungen. Es gibt immer noch eine ganze Anzahl von Isolationslagern mit solchen, mit Katzhütte vergleichbaren, Bedingungen in Deutschland. Aktivisten von The VOICE und solidarische Gruppen entwickelten Strategien nach dem Erfolg in Katzhütte um ein Lager nach dem anderen zu schließen, um ein Ende aller entsetzlichen Isolationslager herbeizuführen. Protestaktionen der Katzhütte-Solidaritätsbewegung führten zum Erfolg bei der Schließung des Isolationslagers Gehlberg in 2009, noch vor der Schließung von Katzhütte in 2010. Das Lager Apolda/Stobraerstrasse wurde 2010 geschlossen, dort hatten ehemalige Flüchtlingsaktivisten von Katzhütte, die nun in einem neuen Flüchtlingslager in Apolda leben, protestiert. Jüngst wurde die für 2011 geplante Schließung des Lagers in Gangloffsömmern bekannt.

In Remscheid fingen Flüchtlinge eines Lagers in Nordrhein-Westfalen an, gegen Isolation, Deportation und extreme Willkürherrschaft der Behörden zu protestieren. Sie begannen, sich zu erheben, nachdem einer ihrer Freunde am Bergfrieder Weg, der Musik-Künstler Mohammed Selah (Sillah) im Januar 2007 gestorben war. Die Stadtverwaltung Remscheid hatte es abgelehnt, ihm die nötige medizinische Versorgung zu gewähren. Die Flüchtlinge wurden später in diesem Jahr 2007 mit einer Polizei-Razzia konfrontiert. Sie akzeptierten den Horror nicht, den man ihnen aufzwang. Sie führten öffentliche Aktionen durch und hielten Pressekonferenzen. Sie formulierten ihren ersten offenen Brief in Remscheid. Seitdem haben sich viele Dinge in Remscheid geändert, aber noch immer ist eine Menge zu tun.

Flüchtlinge in Bayern protestierten gegen ungerechte Behandlung von Flüchtlingen und Lager-Isolation. Sie traten in den Hungerstreik und einen lange dauernden Lebensmittel-Boykott gegen die abgepackten Essenpakete in 2010. Mehr als 400 Flüchtlinge von mehr als 10 Lagern nahmen daran teil. Der Hungerstreik begann in weit abgelegenen Lagern in Niederbayern und erzeugte eine beeindruckende Teilnahme in Regensburg, Passau und Augsburg. Dieser Streik war ein bedeutender Impuls für die Organisierung von Flüchtlingen und deren Freunden in Bayern. Das Medienecho war enorm, besonders durch den Hungerstreik, welcher die betroffenen Flüchtlinge als Agierende in der Flüchtlingsdebatte in Bayern sichtbar machte.

Zur selben Zeit, als das Karawane-Festival in Jena stattfand, begannen die Flüchtlinge in Meinersen/Niedersachsen ihren Protest. Sie gingen auf die Straße, um gegen das Isolationslager und die Gräueltaten der Verwaltung zu Protestieren. Es besteht ein intensiver Kampf, welcher die menschenverachtenden dunklen Seiten der Behörden dieses Landkreises ans Licht bringt. Im März 2011 beging Shambhu Lama, ein Flüchtling aus Nepal, Selbstmord. Die Informationen, die in die Öffentlichkeit durchsickerten, zeigten, dass die Angestellten der Ausländerbehörde Gifhorn alles getan hatten, das Leben von Shambhu Lama zu zerstören. Joshua, Shambhu Lama’s einjähriger Sohn wächst nun auf, ohne seinen Vater kennen zu lernen. Joshuas Mutter, Nadine Tannenberg hatte die Behörden beschuldigt, für den Tod von Lama verantwortlich zu sein und trat dem Kampf für die Zukunft derer bei, die noch am Leben sind und jener, die noch nicht geboren wurden.

Das Karawane-Festival in Jena inspirierte die Mobilisierung der Selbstorganisation von Flüchtlingen in Baden-Württemberg. Beginnend mit der Flüchtlingsinitiative in Biberach, besuchten Aktivisten von The VOICE mehr als 20 Lager in Baden-Württemberg. Einige Flüchtlinge waren schon fest entschlossen und bereits organisiert wie in Hardheim und Schwäbisch-Gmünd, aber die Struktur hing von demselben System ab, welches eher repressive Formen einführt statt angemessene politische Positionierung, die keinen Raum für Kompromisse zu Lasten unveräußerlicher Menschenrechte zulässt. Die Flüchtlings-Konferenz in Stuttgart „Flüchtlinge haben eine Stimme“ vom 12. März 2011, die von The VOICE Refugee Forum organisiert worden war, war Teil dieser Mobilisierung, durch welche weitere Gruppen in Lagern gebildet wurden wie in Mannheim, Konstanz, Witthoh etc. Wir beabsichtigen nun den ständigen Austausch zwischen den Flüchtlingen durch regionale Treffen von Delegierten aufrecht zu erhalten, um Situationsberichte von den verschiedenen Lagern zu präsentieren.

Andere Erfolgsgeschichten aus unseren Erfahrungen mit Flüchtlingsaktivisten reichen von der Unterstützung zu Lager-Schließungen von 1995 bis 2005 in Saalfeld, Kühnhausen, Bischofroda im Wartburgkreis, Tambach-Dietharz, Jena Forst, Freibessingen, und Markersdorf in Thüringen, Parchim in Mecklenburg-Vorpommern mit der aktiven Unterstützung des Karawane-Netzwerkes und antirassistischen Aktivisten aus Deutschland. Auch die VOICE-Initiative zur Schließung der Flüchtlingslager in der kurzen Zeit des Protestes während des antirassistischen Grenzcamps in Zittau in 2001 und die Schließung des Flüchtlings-Lagers von Posseck 2008 in Sachsen seien nicht vergessen.

Trotzdem, es ist auch wichtig, festzustellen dass. . .

Diese Proteste und der Widerstand auch zu aggressiver Verfolgung von Flüchtlingsaktivisten durch die Behörden geführt haben. Andererseits haben sie die Behörden dazu gebracht, für sieben Jahre die Verteilung von afrikanischen Flüchtlingen nach Thüringen auszusetzen, bis zur aktuellen Ankunft einiger Somali Ende 2010. Auch durch die Solidarität anderer Aktivisten, welche mit uns gegen Abschiebungen kämpften, waren wir erfolgreich in der Verhinderung der Abschiebung einiger Aktivisten, welche zur Zielscheibe der Behörden geworden waren. Wir werden von Euch noch viel weitere solche Hilfe benötigen um weitere Flüchtlingsverfolgung in Deutschland zu stoppen.

Wir rufen alle, die sich für den Kampf der Flüchtlinge für Freiheit und Menschenwürde in Deutschland engagieren auf, sich in Solidarität zu vereinigen! Together, we shall overcome!

Mai 2011

End

Thüringen: "Keine Flüchtlingslager mehr im Landkreis Sömmerda" – Brecht die FüchtlingsIsolation in eurer Nachbarschaft!

Update:
Online Reports and Videos on the protests events:
Break Isolation! Alle Flüchtlingslager schließen – Residenzpflicht abschaffen
http://thevoiceforum.org/node/2294
Aufruf zur Demonstration gegen Isolationslager und Residenzpflicht

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