Seit dem 14.07.2015 haben wir einen Dauerprotest am Hallplatz in Nürnberg begonnen.
Anlass ist die unerträgliche Situation, die uns, fast alle jung, zu jahrelanger Untätigkeit in beengten Verhältnissen verdammt.
Zahlreiche Aktionen, PKs, das ganze Verständnis der Bevölkerung haben nicht dazu geführt, dass es von Seiten der Behörden ein positives Bemühen um eine Lösung gegeben hätte.
Deshalb haben sich fünf von uns im Namen der 9 protestierenden Flüchtlinge entschlossen, ab 17. 09.15, 15°°Uhr, in einen Hungerstreik zu treten zur Durchsetzung folgender Forderungen:
- Schnellere Bearbeitung der Asylanträge, Schluss mit der langen Wartezeit bis zum Erstbescheid;
- Gewährung dauerhaften Aufenthalts für die Flüchtlinge im Zelt (z. T. seit 5 bis 6 Jahre in der Dauerschleife in Flüchtlingslagern);
Begründung / Vorgeschichte:
Wir kommen aus dem Iran, Afghanistan, Äthiopien. Manche von uns sind noch im Asylverfahren; manche sind abgelehnt, haben eine Duldung, können aber wegen der Situation in den Herkunftsländern nicht angeschoben werden. Deshalb sitzen wir seit fünf, sechs Jahren in beengten Verhältnissen in den Flüchtlingslagern ohne Perspektive für die Zukunft fest.
Wir haben, wegen des bestehenden Arbeitsverbotes für geduldete Flüchtlinge keine Möglichkeit, nach dem Schulabschluss eine Ausbildung zu machen. Viele von uns haben aufgrund dieser Situation psychische Probleme und müssen Medikamente nehmen. (Mit allen Nebenwirkungen)
Wir haben uns deshalb zu einem Dauerprotest am Hallplatz in Nürnberg organisiert, um einen Weg aus der Sackgasse zu finden und die Öffentlichkeit über diese unerträgliche Situation zu informieren. Es gab zahlreiche Aktionen, über die auch ausführlich in den Medien berichtet wurden. Es gab viel positiven Zuspruch aus der Bevölkerung.
Dies hat jedoch nicht dazu geführt, dass es von Seiten der Behörden ein Bemühen darum gegeben hätte, diesen Teufelskreis zu beenden.
Wir haben anlässlich einer Aktion vor dem BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) einen Brief an den Präsidenten Dr. Schmidt übergeben, der auf unsere Situation hinweist und in dem eine Lösung der geschilderten Probleme eingefordert wurde. Die Antwort vom BAMF war insofern völlig unbefriedigend, als sie einerseits den Status Quo bestätigte und andererseits weiterhin an unsere Geduld hinsichtlich der Bearbeitung unserer Anträge appellierte.
Angesichts der Tatsache, dass die wir bis jetzt z. T. schon über fünf Jahre gewartet haben, empfinden wir dies als einen Affront.
Seit über drei Jahren war es absehbar, dass es zu einer Situation wie der jetzigen kommen musste. Erst jetzt hat das Bundesamt mit der Ankündigung, 1.000 weitere Mitarbeiter einzustellen, auf die Situation reagiert. Viel zu spät – auf Kosten der Flüchtlinge und auf Kosten des gesellschaftlichen Friedens.
Ein grundsätzliches Umdenken ist erforderlich. Die auf Abschreckung ausgerichtete Flüchtlingspolitik ist angesichts der Realität nicht mehr haltbar. Im Sinne des sozialen Friedens muss Flüchtlingen, egal woher und welchen Status´, eine Lebensperspektive eröffnet werden. Das heißt: Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – Sprachkurse, Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten. Ihnen muss auch die freie Wohnungswahl, und damit die Möglichkeit, bei Freunden und Verwandten unterzukommen, geboten werden. Die Lagerpflicht ist somit sofort abzuschaffen.
Hassan Moradi geb. 01.01.93
Jan Ali Habibi geb. 04.03.93
Ramazan Habibi, geb. 07.02.94
Halima Habibi, geb. 04.04.91
Fatima Habibi, geb. 01.01.60
Hossain Ahmadi geb. 01.11.93
Mohammed Hosseini 08.02.86
Kalkidan Luel Zewdu 01.01.94
Gholamreza Lohrasby Nichkuhi, geb 23.08.79