FREiRAÜM DEMON IN WITTENBERG -Flüchtlingsinitiative Möhlau wittenberg- lasst uns nicht Starben! - "Stop isolating refugees in Wittenberg, integration is an obligation for all"
“ Flüchtlingsinitiative Möhlau Wittenberg” The caravan for the right of refugees and migrants , the voice Wittenberg are making known to the competent authority that refugees attributed to live in the Local government should not be left to die without perspectives, should not be oppressed, and traumatise with the mechanism of isolation and exclusion.These practices have been in existence in the local government for the past years and now we say no! Enough ! is enough !. Stop destroying the lives and perspectives of innocent refugees ! .
Stop denying us our right of existence in the capitalist world through repressive mechanisms of - “ Residentphlicht ”, interdiction not to work, interdiction not to learn a profession, obligation to live in a highly isolated Camp, exclusion out of the society. Interdiction to access of Money instead replaced by “Gutschein” to some refugees. Deportation treats that could lead to death of innocent refugees. Resident right denial to innocent refugees who have fulfil all requirement needed . http://thecaravan.org/node/2935 . These repressive mechanisms is applied not only to new refugees but also to refugees who have been living in Germany for many years 8,9,10 and more.
Refugees demanded for a private houses for all in Wittenberg, which itself is cheaper, where there would be an infrastructure possibility for refugees, train station, shopping centres etc.
Refugees demanded to be given working permission, that it is unacceptable refugees to be interdicted not to work not only for a short term but for many years up to 10 years and more in Wittenberg, abandoned in camp of isolation Möhlau.
Refugees demand stop the mechanism of isolation and exclusion in Wittenberg now
Basing on all these unacceptable treatments mentioned above that destroys the lives of innocent refugees, we are calling all groups, parties, sympathisers to come and support us to liberate us from the hand of the oppressors and to denounce all these unjustified practices in Wittenberg. Come all in Wittenberg !
We thank all the groups that are in solidarity with our struggles also Lansst uns träumen. Doch lasst sie uns Leben wittenberg
DEMO IN WITTENBERG
Datum/date: 25.06.2011, 15: 00
Ort/venue: Hauptbahnhof Wittenberg
Info:refugeeinitiativewittenberg.blogspot.com
Caravan for the right of refugees and migrants Wittenberg
Flüchtlingsinitiative Möhlau Wittenberg
The voice Wittenberg
C/o Raguhner str.99
07691 Möhlau
Tel: +491746610679
e-mail : fluchtmohlau@googlemail.com
http:refugeeinitiativewittenberg.blogspot.com
Bankverbindung: Förderverein Karawane e.V.
Kontonummer: 4030780800
Bankleitzahl: 43060967
GLS Gemeinschaftsbank eG Stichwort: flüchtwittenberg
Support the struggle!
BAGROUND:
“Rassistische Stadtpolitik am Beispiel Möhlau
Seit nun mehr über 15 Jahren leben rund 200 asylsuchende Menschen unter katastrophalen und menschenunwürdigen Bedingungen in diesem Lager isoliert von der Außenwelt, mitten im Wald.
Das Gelände und die Gebäude wurden zu DDR-Zeiten von den russischen Streitkräften genutzt. Anfang der 1990er Jahre wurde das Gelände in ein Flüchtlingsheim umgewandelt, zu diesem Zeitpunkt und in den ersten Jahren lebten dort bis zu 1000 Asylsuchende. Heute sind es noch 209 Bewohner_innen, darunter etliche Familien mit Kindern. Das Lager liegt rund 35 kilometer von Wittenberg entfernt, und wird von der KVW Beherberbungsbetriebe unter der Leitung von Marcel Wiedemann betrieben. Der Landkreis Wittenberg zahlt der KVW einen Tagessatz von 7,18 Euro je Bewohner_in. Das entspricht bei 209 Asylsuchenden einer monatlichen Summe von 46.519 Euro.
Wenn mensch das Lager besichtigt, stellt sich die Frage wofür das Geld genutzt wird. Bei den Bewohner_innen offensichtlich nicht, wie diese Fotodokumentation zeigt. Die Bewohner_innen sind von dem kompletten Repertoire der rassistischen Asylpolitik Europas betroffen, wie zum beispiel der Residenzpflicht, dem Gutscheinsystem und müssen Anträge stellen wenn sie zum Arzt müssen, ob diese dann rechtzeitig bearbeitet und bewilligt werden steht meistens außen vor.
Im Jahr 2009 formierte sich allerdings Widerstand gegen die rassistische Asylpolitik des Landkreises. Die „Flüchtlingsnitiative Möhlau“ rief zusammen mit anderen Antirassistischen Gruppen wie zum beispiel „No Lager Halle“ zu verschieden Kundgebungen und Demonstrationen auf. Durch die Zusammenarbeit von der Flüchtlingsinitiative, dem Verein Kultur mit Sahne, der Antifa Wittenberg, der Antiragruppe No Lager Halle und zahlreichen Einzelpersonen enstand so ein Bündnis, welches genug öffentlichen Druck erzeugte, was die Stadt und den Landkreis zwang sich mit dem Problem auseinander zu setzen.
Am 14. April hat der Wittenberger Kreistag auf Antrag der FDP beschlossen, die Ausschreibung für eine teilweise dezentrale Unterbringung der Bewohner des Lagers Möhlau aufzuheben. Am 2. Mai musste sich der Kreistag wieder mit dem „Thema Möhlau“ auseinandersetzen, dabei ging Landrat Jürgen Danneberg ( Die Linke ) überraschend in Widerspruch.
Dazu hier ein Abschnitt aus der Onlineausgabe der Magdeburger Nachrichten:
Dem Widerspruch des Landrates wurde mit größerer Mehrheit stattgegeben, das Ausschreibungsverfahren läuft also weiter. Auffällig war hier das sehr uneinheitliche Abstimmungsverhalten der Abgeordneten quer durch alle Fraktionen.
Die Bewertung der abgegebenen Angebote nach Beendigung des jetzt wieder laufenden Verfahrens erfolgt in den Ausschüssen. Die Vergabeentscheidung wird somit voraussichtlich am 4. Juli 2011 im Rahmen der nächsten Kreistagssitzung beschlossen. Hierbei lohnt es sich genauer hinzuschauen.
Derzeit wird die sogenannte Gemeinschaftsunterkunft von der KVW Beherbungsbetriebe dem Landkreis zur Verfügung gestellt und betrieben. Der Landkreis zahlt an die KVW einen Tagessatz von 7,18 € je Bewohner. Dies ergibt bei 209 Flüchtlingen eine monatliche Summe von 46.519 €.
Ein Flüchtling erhält eine Überlebenshilfe von ungefähr 190 € im Monat. Dies liegt weit unter dem Existenzminimum und den Zahlungen für Hartz 4 Empfängern. Oft jedoch wird der Betrag auch nur teilweise ausbezahlt und alternativ Essensgutscheine ausgegeben. Weiterhin kann die zuständige Behörde bei bereits leichten Verstössen gegen erlassene Auflagen die Auszahlungen weiter kürzen oder auch die Aufenthaltgenehmigung örtlich weiter beschränken.
Die in Deutschland hilfesuchenden Flüchtlinge werden damit nochmals deutlich schlechter gestellt als es anderen notleidenden Menschen in Deutschland gewährt wird. Quelle
Einen entgültigen Beschluss zu dieser Sache wird am 4. Juli erwartet.
Mal abgesehen davon, dass hier mit Menschen gehandelt und über diese bestimmt wird, betreibt der Landreis eine Politik der Ausgrenzung und Vertreibung.
Interessant ist auch: Wärend die Stadt von den alternativen Jugendlichen ein enormes Brandschutzkonzept zur Verwirklichung eines alternativen Zentrums, woran dieses letzenendes auch gescheitert ist fordert, steht den asylsuchenden in Möhlau ein „Brandabzug“ in Form eines Fensters zur verfügung.
Der einzige und humane Ausweg aus dieser Misere wäre eine dezentrale Unterbringung in Wittenberg.
Zumal das Geld für Stadt und Landkreis eine große Rolle spielt und es diesen Institutionen billiger kommen würde, die asylsuchenden dezentral leben zu lassen.
Im Zuge voranschreitender kapitalistischer Stadtentwicklung ist es umso wichtiger Freiräume zu schaffen, unkommerzielle Kultur aufzubauen und für ein menschenwürdiges Leben jenseits von kapitalistischer Verwertungslogik, Konsumterror, Lutherwahn und rassistischer Sondergesetze zu kämpfen.
Wir möchten einen Ort schaffen an dem Menschen frei von Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie, Einkommen und „Nationalität“ leben und sich verwirklichen können.
Einen Ort zur kreativen Entfaltung mit Proberäumen, Konzerten, nicht-kommerzieller Kultur, Infoläden, Umsonstläden, Küchen für Alle und Kreativwerkstätten…
Aus diesen und vielen Gründen mehr wird es am 25. Juni 2011 eine bundesweite Freiraumdemo geben. Infos dazu findet ihr hier” Quelle: http://traeumeleben.blogsport.de/2011/05/26/traeume-leben-aber-warum/#m…