Das Verfahren gegen Maqsud geht’s weiter!
Leider konnten wir wegen der begrenzten Zeit auf dem Break Deportation Treffen letztes Wochenende nicht die Anhörung im Prozess der Ausländerbehörde gegen Maqsud diskutieren. Anders als angekündigt hat sich die Situation von Maqsud nicht verändert. Es gab seinerseits ein Missverständnis der Gerichtsentscheidung. Dass das Verfahren eingestellt wurde, ist nicht richtig. Durch das Gericht wurde lediglich offiziell die unbefristete Aufschiebung der Anhörung bestätigt, die nicht - wie angekündigt - am 18.5. 2016 stattgefunden hat. Dennoch geht die Verfolgung Maqsuds durch die Ausländerbehörde im Gericht an, aber der Termin der nächsten Anhörung steht noch nicht. Miloud hat genauere Informationen zu dem Fall. Wir bedauern die Falschinformation.
Die schlechte Nachricht: Das Verfahren geht weiter.
Die gute Nachricht: Wir bleiben dabei, die rassistische Diskriminierung und Verfolgung Maqsuds durch die Ausländerbehörde zu bekämpfen, so lange es auch dauert und wir rufen euch weiterhin zu Solidarität auf:
Wir halten euch auf dem Laufenden.
Power up in Solidarity!
Osaren Igbinoba
Eine Gesellschaft, in der du als Flüchtling dauerhaft gegen deine Kriminalisierung kämpfen musst, ist eine Gesellschaft ohne Respekt für Menschenrechte und Würde!!!
Dr. Maqsud Aghayevs Gerichtsverhandlung am 18. Mai 2016 in Apolda wurde abgesagt und die Sache zu den Akten gelegt. Es wird in Apolda keinen Prozess und keine Anhörung mehr geben. Die Pläne der rassistischen Ausländerbehörde, Dr. Maqsud über Kriminalisierung und Abschiebedrohungen zu verfolgen, sind nicht aufgegangen.
Es tut uns leid, dass wir das so erst so spät bekannt geben. Wir haben auch erst einige Stunden vor dem Mobilisierungstreffen für Dr. Maqsud vom 13. Mai in Jena von der Aussetzung und unbestimmten Vertagung seines Gerichtsprozesses erfahren, der für morgen, den 18. Mai, in Apolda angesetzt war.
Die guten Neuigkeiten: Dr. Maqsud erhielt gestern eine gerichtliche Entscheidung vom Thüringer Verwaltungsgericht in Erfurt, dass die Anklage der Apoldaer Ausländerbehörde gegen ihn endgültig eingestellt wird und der Prozess nicht stattfinden wird. Das heißt, die Sache ist endgültig vorbei.
Darüber wollen wir euch informieren und wir heben unsere Fäuste in Solidarität mit allen Aktivist_innen, besonders denen, die unseren geplanten Protest in Solidarität mit Dr. Maqsud und seinem Kampf gegen die Verfolgung durch die Apoldaer Ausländerbehörde unterstützt oder auf die eine oder andere Art mit Interesse verfolgt haben. Wir werden weiterhin ein Auge auf die andauernden Missbrauchsfällle und die Diskriminierung der Flüchtlinge in Apolda und Thüringen behalten.
Ihr alle habt diese positive Entscheidung für Dr. Maqsud und die Flüchtlings-Community in Apolda, Thüringen, möglich gemacht.
Dr. Maqsud ist ein Kämpfer und hat sich geschworen, seinen Kampf für Gerechtigkeit und Menschlichkeit für alle fortzusetzen.
In Solidarität
Osaren Igbinoba, im Namen von The VOICE, der bundesweiten Karawane und des Break Deportation Netzwerks Thüringen.
Dr. Maqsud A. kam 2005 aus Aserbaidschan nach Deutschland. Er lebte in Katzhütte, bevor er im Mai 2008 nach Apolda verlegt wurde. Er ist ein bekannter Flüchtlingsaktivist des The VOICE Refugee Forums in Thüringen und des Karawane-Netzwerks für die Rechte der Flüchtlinge und Migrant_innen. In und mit diesen Organisationen hatten er und andere Flüchtlings-Aktivistinnen eine erfolgreiche Protestkampagne gegen die unmenschlichen Bedingungen in den Flüchtlingslagern, gegen die Isolation der Flüchtlinge im Lager von Katzhütte und zu dessen Schließung gestartet. Er machte auch in Apolda weiter und schaffte es 2010, das berüchtigte Flüchtlingslager in der Stobraer Straße von Apolda zu schließen.
Anti-Abschiebe-Protest in Solidarität mit Dr. Maqsud in Jena und Apolda
https://thevoiceforum.org/node/4162
Aktuelle Information und eine Dokumentation der Kämpfe von Dr. Magsud Aghayev werden auf folgenden Internetseiten veröffentlich: www.thevoiceforum.org und www.thecaravan.org