Stop Deportation! - Demonstration gegen die Karthumerklärung, den EU-Türkei Deal und alle anderen Abschiebeabkommen
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Abschiebungen Stoppen
Gegen die Khartum-Erklärung, EU-Türkei-Deal und alle Abschiebeabkommen!
Wir als „Jugend gegen Rassismus“ ein Bündnis aus Schüler*innen, Studierenden, Asylsuchenden, Migrant*innen und jungen Arbeitenden wollen gemeinsam mit euch am 09.07. in Berlin auf die Straße. Gegen die Festung Europa, gegen rassistische Gesetze und Praktiken des deutschen Staates und anderer EU-Staaten, sowie gegen alle Abschiebeabkommen
Denn die rassistischen Gesetze und Praktiken der deutschen Regierung und der EU werden immer unmenschlicher. Mit vielen Staaten wurden bereits Abkommen getroffen, die die Rückführung ihrer „eigenen“-, aber auch die Abschiebung anderer Staatsbürger*innen oder Staatenloser in diese Länder erlauben.
2015 sind die Abschiebungen in die Balkanländer rasant angestiegen, da diese zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt wurden. Dasselbe soll zeitnah auch mit Algerien und Marokko geschehen. Mit dem EU-Türkei-Deal hat die EU ihre Grenzen endgültig geschlossen und unterstützt dafür den türkischen Präsidenten Erdogan in seinem Bürgerkrieg gegen die Kurden. Aber das ist noch nicht alles! Im Rahmen der „Khartum-Erklärung“ von mehr als 58 europäischen und afrikanischen Staaten finden gerade Verhandlungen mit einer Reihe von Regimen und Diktaturen statt wie z.B. dem Sudan, Süd-Sudan, Äthiopien, Eritrea, Somalia, Dschibouti, Kenia und den Transit-Staaten Lybien, Ägypten und Tunesien. Separat laufen Verhandlungen auch mit Afghanistan. Das Ziel dieser Verhandlungen ist es, Abschiebeabkommen zu schaffen, die tausende von Flüchtlingen in Massen-Lagern außerhalb Europas, und in den Tod, führen werden. Nach der Niederschlagung des „Arabischen Frühlings“ versuchen die westeuropäischen Staaten nun die Macht in diesem instabilen Einflussgebiet zurückzugewinnen.
Ein Beispiel für diese Regime ist der Sudan wo Präsident Omar al-Bashir seine Attacken gegen Zivilist*innen in den Konfliktgebieten intensiviert, wie während des Heiban-Massakers wo er sechs zerstückelte Kinderleichen zurückließ! Währenddessen finanziert die EU das sudanesische Regime mit 100 Millionen Euro um sicherzustellen dass es den ständigen Strom von Flüchtlingen durch und aus dem Sudan stoppt. Diese Unterstützung erfolgt, obwohl gegen Omar al-Bashir ein Haftbefehl, vom Internationalen Strafgerichtshof, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord vorliegt. Durch diese Politik wird auch die Opposition gegen ihn geschwächt, um eine „Instabilität“ der Region zu vermeiden. Eine solche imperialistische Politik der EU, mit Deutschlands als treibende Kraft, ist leider nichts Neues. Ihre militärischen Interventionen, politische Unterstützung und Waffenexporte für autoritäre Staaten sind die Hauptfaktoren für Kriege und Verdrängung weltweit!
Während das Blutvergießen im Sudan und anderswo zunimmt, gibt es auch in Deutschland immer mehr staatliche Repressionen gegen Asylsuchende und deren selbstorganisierte Strukturen. Die hinterhältige Räumung unserer Freund*innen vom Protest-Camp Weissekreutzplatz in Hannover, ist nur eins von vielen Beispielen dafür. Die Bundesregierung gibt dem Druck der derzeitigen rechten Massenbewegung immer mehr nach und verschärft regelmäßig die Asylgesetze. Gleichzeitig intensiviert sie mit Forderungen, wie der Aufhebung des Mindestlohns für Geflüchtete, eine rassistische Spaltung der Arbeiterklasse. All das weisen wir mit dieser Demonstration entschieden zurück.
Lasst uns gemeinsam für unsere Forderungen und Rechte auf die Straße gehen:
- Gegen die Massaker an Zivilist*innen in Heiban und Nyala, sowie die anhaltenden Tötungen von Unschuldigen im Sudan an. Stopp aller ausländischen Militärinventionen und Waffenlieferungen. Für das sofortige Ende jeglicher militärischer und polizeilicher Zusammenarbeit.
- Gegen die Räumung des Camps auf dem Weissekreutzplatz in Hannover durch die Polizei und die Stadtverwaltung. Schluss mit der Repressionen gegen alle Strukturen der Selbstorganisation von Asylsuchenden und Migranten, wie auf dem Oranienplatz oder in der Ohlauer Straße in Berlin.
- Für das Recht der Geflüchteten aus dem Sudan und allen anderen Ländern auf Anerkennung als Geflüchtete, auf Schutz, Bleiberecht und volle Bürgerrechte in Deutschland.
- Für ein Recht auf würdige Arbeit für alle Menschen die in Deutschland leben.
- Für Gleichbehandlung im Bildungssystem. Für die Neueinstellungen von Lehrer*innen in den Schulen und Volkshochschulen.
- Gleicher und umfassende Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle, unabhängig von dem Aufenthaltsstatus.
- Der Staat muss für die Bezahlung des Gesundheitssystems aufkommen.
- Die finanzielle Unterstützung von Deutschland, GB und der EU für al-Bashir und den Sudan, sowie für alle anderen Diktaturen und Regime muss ein Ende haben. Schluss mit imperialistischen Interventionen und der Zusammenarbeit im Bereich der Abschiebungen.
Wir laden alle antirassistischen Gruppen in Deutschland ein gemeinsam zu demonstrieren. Als Bündnis von Menschen mit unterschiedlichem sozialem Hintergrund eint uns die Überzeugung das wir diesen Kampf gemeinsam zu führen müssen – Geflüchtete aus aller Welt zusammen mit Schüler*innen, Student*innen und Arbeiter*innen.
Wir kämpfen um Rassismus zu beenden, egal ob im Staat oder Gesellschaft, und für unser Recht auf ein gutes Leben.
Für eine Welt ohne Grenzen, Ausbeutung und Unterdrückung! Unser Kampf geht weiter. Am 9.07.16 um 13:00 am Potsdamer Platz in Berlin
English:
STOP DEPORTATION -
Against the „Khartoum Declaration“ process, the EU-Turkey-Deal and all deportation agreements!
We as Jugend gegen Rassismus (Youth against Racism), an alliance of students, young workers, asylum seekers and other migrants, are calling for your participation in a mobilization against the fortress Europe, racist laws and practices of the German state, as well as other EU members and especially against all deportation agreements. It will take place on the 09th of July, 13.00h, Potsdamer Platz, Berlin.
The racist laws and practices of the German government and the EU become more and more brutal. Agreements with a lot of states around the world are already in place, which allow the deportation of their own citizens, but also citizens of other countries or stateless people. Last year deportations from Germany to countries in the western Balkans increased, as they have been declared “safe states of origin”, which will happen with Morocco and Algeria as well. With the Turkey-Deal the EU shut down its borders and helps president Erdoĝan in his war against the Kurdish people. But that’s not enough. Right now, as part of the process of the “Khartoum Declaration” between 58 states of Africa and Europe negotiations with a lot of regimes and dictatorships are taking place, such as Ethiopia, Sudan, Eritrea, South Sudan, Somalia, Djibouti and Kenya, as well as the transit states Libya, Egypt and Tunisia. Separate negotiations are also underway between Afghanistan and Germany. The goal is to establish deportation-agreements, which will send thousands of Refugees into mass deportation camps and into death. All this takes place in the context of a defeated “Arab Spring” and the aim of the western European powers to regain control in its destabilized closer sphere of influence.
One example of these regimes is Sudan. President Omar al-Bashir increases his attacks against civilians in the conflict areas as he did in the Heiban massacre in which he left bodies of six children in pieces. In the meanwhile the European Union finances the Sudanese government with 100 million Euros, trying to make sure that it stops the flow of refugees from and through Sudan.
This political support is given to al-Bashir despite being wanted by the International Criminal Court(ICC) for crimes against humanity, war crimes and genocide against the people of Sudan. According to our understanding this is done to weaken the opposition and to avoid more “instability”. This kind of imperialist policy by the European Union and Germany as the leading power within the state alliance, is nothing new at all. Their military interventions, political support for and weapon sales to autocratic regimes are main drivers for wars and displacement worldwide.
While the blood shedding in the Sudan and elsewhere increases, also inside of Germany there is ever more repression against asylum seekers and their self organization structures, as the back-stabbing eviction of the Protest Camp of our comrades on Weissekreuzplatz in Hannover on the night to the 27th of April proves. The German government is giving in to the pressure of the current right wing mass movement and puts into place ever more tightening asylum laws and practices. At the same time it thereby intensifies the racist separation of the working class by demands like the cancellation of the minimum-wage for refugees. We reject and demonstrate against all this.
We call all freedom fighters and activists to join us to denounce and to demand the following:
* We denounce the massacre of civilians in Heiban and Nyala as well as the continuous killing of innocents in the conflict areas in Sudan. We demand an end of all foreign military interventions, police and military cooperation and weapon deals by Germany and other European states.
* We denounce the eviction of the camp on Weissekreuzplatz by the Police and the city administration of Hannover and all the structures of self organization of asylum seekers and migrants, like the Oranienplatz or the former School at the Ohlauer Straße in Berlin.
* We demand the right of refugees from Sudan and from all countries to be recognized as refugees, protection and the right stay and full citizen rights here in Germany.
* We want the right to good work for all people who live in Germany.
* We want an equal treatment in the education system. The government has to create more jobs in schools, Volkshochschulen, and to create apprenticeship training positions.
* We need a complete and good health system for all – independent of the residence permit status.
* The state has to guarantee the payment of the health system.
* The financial support of Germany, UK and EU for al-Bashir and the Sudan as well as for all other dictatorships and oppressive governments has to be stopped. Stop all imperialist interventions and the cooperation on deportations.
We invite all anti racist groups from Germany to join our demonstration. As an alliance of people from different kinds of social backgrounds we are united in the conviction that it is our obligation to fight together in this struggle – refugees from all countries together with students and workers. We are fighting to stop racism, be it by the state or within the society, and to get our rights for a good life. For a world without borders, exploitation and oppression. Our fight still is going on.
ضد "إعلان الخرطوم"، وجميع اتفاقات الترحيل بين الاتحاد الأوروبي وتركيا !
) gegen Rassismuنحن الشباب ضد العنصرية)، وهو تحالف بين الطلاب والعمال الشباب وطالبي اللجوء وغيرهم من المهاجرين في ألمانيا ، تدعو إلى مشاركتكم في التعبئة ضد قوانين وممارسات الحكومة الألمانية المجحفة جدا بحقوق الإنسان ونحن نعتبر ألمانيا دولة رائدة ولها مكانتها الدولية لذلك كان من المفترض أن تحمي اللاجئين والمهاجرين بدلا من سحقهم وترحيلهم قسريا ، وكذلك الأمر ينطبق علي كل أعضاء الاتحاد الأوروبي الآخرين، فبالتالي ندعو للتعبئة بشكل خاص ضد جميع اتفاقات الترحيل الموقعة . وستجري عملية بداية التعبئة في 9 يوليو، المقبل في تمام الساعة 13.00 ظهرا ، في ساحة بوتسدام، بالعاصمة برلين. ونحن نري ان قوانين وممارسات الحكومة الألمانية والاتحاد الأوروبي .. أخذت طابع يمكن القول عنها عنصري وتعدي حتي الظلم بعد توقيع عدة اتفاقيات للترحيل القسري مع الكثير من الدول في مختلف أنحاء العالم ، وخاصة تلك التي تسمح بترحيل مواطنيها، بل أيضا تقبل بمواطني دول أخرى أو أشخاص عديمي الجنسية . كما حدث من قبل حدث في العام الماضي عندما قامت الحكومة الألمانية بترحيل العديد من المهاجرين واللاجئين إلى دول البلقان الغربية وقد زادت عمليات الترحيل هذه باطراد مما زاد وضع طالبي اللجوء المتأزم أكثر تازيما عندما تم الإعلان عن ما سمية بقائمة "الدول الآمنة"، مثل المغرب والجزائر لترحيل اللاجئين والمهاجرين اليها . وحدث الامر نفسه مع تركيا بعقد صفقة لإغلاق الاتحاد الأوروبي حدودها وهو الأمر الذي يساعد الرئيس التركي أردوغان في حربه ضد الشعب الكردي. وهناك ايضا "إعلان الخرطوم" الموقع بين 58 دولة أفريقية و الإتحاد الأوروبي التي تسعي الاتحاد الأوروبي من خلالها الي ترحيل الهاربين من هذه الدول والمعروف ان. هذه الدول الأفريقية أغلبها تحكمها أنظمة عنصرية ودكتاتوريات وتجري في بعضها مجازر وماسي مهولة وانتهاكات مروعة ضد حقوق الإنسان وصلت لمرحلة الإبادة الجماعية والاغتصاب الجماعي ، مثل إثيوبيا والسودان وإريتريا وجنوب السودان والصومال وجيبوتي وكينيا ، وكذلك دول العبور الي الاتحاد الأوروبي مثل ليبيا ومصر وتونس وهي جميعها دول تعاني من آنفلات أمني وغياب القانون عرض اللاجئين والمشردين لانتهاكات فظيعة وهم في الأصل هاربين من ويلات الحروب والمظالم جراء الأنظمة القمعية في بلدانهم الأصلية . ونراقب بقلق شديد ما تقوم به الحكومة الألمانية التي تجري مفاوضات منفصلة بينها وبين أفغانستان تهدف لتوقيع اتفاقيات الترحيل، من ألمانيا الي أفغانستان والتي سوف ترسل الآلاف من اللاجئين الي المخيمات في أفغانستان والتي هي عبارة عن معتقلات موت بطئي . مثل معتقلات النازيين في الحرب العالمية الثانية !
ومثال واحد لتلك الأنظمة الأفريقية المجرمة نجدها السودان.التي تجري فيها إبادة جماعية بحق الملايين من المدنيين العزل علي يد الرئيس السوداني عمر البشير الذي زاد من هجماته الوحشية ضد المدنيين في مناطق الحرب والدليل علي ذلك في مجزرة هيبان التي راح ضحيتها ستة اطفال بعد قصفهم بالبراميل المتفجرة وحول الاطفال الستة الي لحوم متناثرة . وبعد كل هذه الجرائم نجد أن الاتحاد الأوروبي تمول الحكومة السودانية بمبلغ 100 مليون يورو، في محاولة فاشلة لوقف تدفق اللاجئين وهذه المبالغ يشتري بها الحكومة السودانية افتك أنواع الأسلحة لقتل المدنيين وبطريقة غير مباشرة تقدم الاتحاد الأوروبي الدعم السياسي للحكومة السودانية و تعطى البشير الحرية فيممارسة المزيد عمليات القتل .. على الرغم من أنه أحد أبرز المجرمين المطلوبين من قبل المحكمة الجنائية الدولية ( ICC) بتهمة ارتكاب جرائم ضد الإنسانية، وجرائم الحرب والإبادة الجماعية ضد الشعب السوداني والحكومة السودانية هي أكثر حكومة تمارس الإرهاب ضد الشعب السوداني الأعزل وتصدر الإرهاب الي الخارج بمساعدته للجماعات الإسلامية الإرهابية في أفريقيا وخاصة في ليبيا كما أن الحكومة السودانية أكدت ارهابها للجميع من قبل بعد حكم الإعدام التي صدرت ها ضد المواطنة مريم يحي إبراهيم التي حكمت عليها بالإعدام شنقا حتي الموت رغم انها حاملة بطفل .. بحجة أنها مرتدة وأطلق سراح الأخت مريم بعد ضغوطات دولية وكل هذا القمع هو تجسيد حقيقي للإرهاب بحد ذاته . كما ان الحكومة السودانية عندما تجد كل الدعم من الاتحاد الأوروبي قد يؤدي لإضعاف المعارضة السودانية الساعية للتغيير من اجل إيقاف القتل الجماعي والتشريد التي تتعرض لها المواطنين في السودان وايضا لتجنب المزيد من "عدم الاستقرار". ولكن هذا النوع من السياسة المتبعة من قبل الاتحاد الأوروبي قدازمت الاوضاع في المنطقة وفي السودان وهنا نوجه اللوم للحكومة الألمانية باعتبارها قدمت الدعم أكثر للحكومة السودانية ،وهذا ليس شيئا جديدا على الإطلاق. وشهدنا علي ذلك من الدعم السياسي ومبيعات السلاح للحكومة السودانية وكل الأنظمة القمعية في أفريقيا وبقية أنحاء العالم وبخلاف ذلك نجد أن الحكومة الألمانية لم تهمه حمامات الدماء في السودان وبدأت في ممارسة الإقصاء والعنصرية ضد اللاجئين السودانيين الذين هربوا من القتل والارهاب ولجوؤ الي ألمانيا بحثا عن النجاة والأمان وقد قامت الحكومة الألمانية بازالة معسكر الإحتجاج وطرد طالبي اللجوء السودانيين الذين أقاموا مخيمات Weissekreuzplatz في هانوفر في ليلة ل في 27 أبريل الماضي وقد أثبتت الوقائع بأن الحكومة الألمانية أستسلمت للضغوط من الحركة اليمينية المتطرفة الحالية بموجبها وضعت الحكومة الألمانية قوانين وقيود وممارسات إزالت بها معسكر السودانيين في " مدينة هانوفر " وشددت بها طلبات اللجوء وهذا يزيد من حدة العنصرية في المجتمع الذي نريد العيش والاندماج في كتفه دون خوف أو اضطهاد لذلك رغم كل هذه الممارسات لن نستسلم في المطالبة بحقوقنا كضحايا هاربين من ويلات الحروب والمظالم وهنا في المانيا نجد من يشاركنا في المطالبة بحقوقنا من كل اصحاب الضمير الحي من الشعب الألماني والنشطاء الحقوقيين وممثلي النقابات ومن الطبقة العاملة مطالبين بحقوقنا المشروعة. منها إلغاء الحد الأدنى للأجور التي خصصت للاجئين.
ونحن ندعو جميع النشطاء واصحاب الضمير للانضمام إلينا للتنديد والمطالبة بما يلي:
* نحن ندين قتل المدنيين في هيبان ونيالا فضلا عن القتل المستمر للأبرياء في مناطق الصراع في السودان. اذ نطالب بوضع حد لجميع المساعدات العسكرية المقدمة للحكومة السودانية و الشرطة الخارجية والتعاون العسكري وصفقات سلاح من ألمانيا ودول أوروبية أخرى.
* ندين بشدة ازالة مخيم Weissekreuzplatz من قبل الشرطة وإدارة مدينة هانوفر وطرد اللاجئين و طالبي اللجوء والمهاجرين من المخيم ، بالتضاكن مع منظمات حقوقية مثل Oranienplatz أو مدرسة سابقة في برلين. مثل Ohlauerstraße: .
* نحن نطالب بحق اللاجئين من السودان ومن جميع البلدان و الاعتراف بهم كلاجئين وتقديم الحماية لهم وإعطاءهم الحق في البقاء هنا في ألمانيا. أسوة بالمواطنين الألمان دون أي تميز أو عنصرية ونحن كلنا بشر في نهاية الأمر واذا أصبحنا لاجئين وهو مصير لم مختاره نحن لذلك ليس من حق أحد الانتقاص من حقوقنا كبشر
* نريد الحق في العمل الجيد لجميع الناس الذين يعيشون في ألمانيا.
* نريد المساواة في المعاملة في نظام التعليم . وعلي الحكومة خلق المزيد من فرص العمل من خلال توفير فرص التدريب المهني.والمدارس
* نحن بحاجة إلى نظام صحي متكامل وجيد للجميع - بغض النظر عن الوضع أو تصريح الإقامة.ومزيد من الضمان في الصحة
*نحن نطالب بتعليق الدعم المالي المقدم من ألمانيا والمملكة المتحدة والاتحاد الأوروبي لحكومة الرئيس البشير في السودان و لجميع الديكتاتوريات الأخرى والحكومات القمعية في انحاء العالم وخاصة في افريقيا ولابد من وقفها فورا . ووقف كل اشكال التدخلات الإمبريالية والتعاون .مع تلك الدول لترحيل اللاجئين والمهاجرين
* نحن ندعو جميع الجماعات المناهضة للعنصرية في ألمانيا للانضمام إلى المظاهرة بتحالف اللاجئين والمهاجرين من مختلف الخلفيات الاجتماعية وأننا متحدون بأن واجبنا هو محاربة كل اشكال ومظاهر التميز والعنصرية في هذا الكفاح - والتضامن بين اللاجئين من جميع البلدان.. جنبا إلى جنب مع الطلاب والعمال في ألمانيا .الذين يقاتلون لوقف العنصرية، سواء كان ذلك من قبل الدولة أو في المجتمع، ضمان حصول الجميع على حقوقهم الإنسانية من أجل حياة جيدة. من أجل عالم بلا حدود وبعيد من الإستغلال والقهر. ومن اجل تحقيق هذه المطالب معركتنا يجب أن تستمر
gegen Rassismus " تحالف الشباب ضد العنصرية تحالف العمال والطلاب والاجئين في المانيا.
Organised by Refugee Schul und Unistreik Berlin, Revolution- internationale Kommunistische Jungendorganisation, Revolutionär-kommunistische Jugend, FOR Palestine, Gruppe Arbeiter*innemacht, Revolutionäre Internationalistische Organisation, JgR Hannover, Street Roots, Internationalistischer Abend, Refugee Protest Camp Hannover