RNN Report: Syrian Family Campaign in Berlin und Bremen (Deutsch)
Gegen Menschenrechtsverletzungen und für die Freiheit der politischen Gefangenen in Syrien.
-Bericht zur Veranstaltung der Plataforma zusammen mit der Antirassistische Initiative Berlin (ARI)
-Kampagne für syrische Familie
http://www.jungewelt.de/2008/03-26/006.php
-RNN: Syrian Campaign - Bremen
-Antwort/Korrektur eines Artikels : Bremer Press: Weser Kurier 20.03.08
-Bremer Press: Weser Kurier 20.03.08
******
Bericht zur Veranstaltung der Plataforma zusammen mit der Antirassistische Initiative Berlin (ARI)
Gegen Menschenrechtsverletzungen und für die Freiheit der politischen Gefangenen in Syrien.
Die Veranstaltung der Die syrische Familie, Selam Shanan, Gassen Lbebidy und Tawfik Lbebidy, Mitgliedern der Damaskus-Deklaration der syrischen Opposition, fand vor ca. 45 Menschen am Donnerstag, den 27.3.2008, im Bethanien in Berlin-Kreuzberg statt.
Syrien
Das heutige Syrien (halb so groß wie Deutschland, 18 Mio. Einwohner) geht aus der spätkolonialistischen Aufteilung der nahöstlichen Gebiete des untergegangen Osmanenreiches hervor.
Seit der Konferenz von San Remo wurde Syrien zusammen mit dem Libanon zum Herrschaftsgebiet der Mandatsmacht Frankreich. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs wird Syrien unabhängig. 1963 putscht Assad mit der Baath Partei. Seit dieser Zeit ist der Ausnahmezustand in diesem Land verhängt, politisches Leben wird vernichtet, die zerstrittene Opposition wird niedergehalten.
Die Geschichte Palästinas ist eng mit der politischen Entwicklung Syriens verknüpft. Die Niederlage der arabischen Streitkräfte im Sechstagekrieg von 1967 führt zu Besetzung der wirtschaftlich und strategisch bedeutenden Golan Höhen im Südwesten Syriens durch Israel. Nach der Ausrufung des Staats Israel werden 350 000 palästinensische Flüchtlinge in Syrien aufgenommen; nach 1967 kommen weitere 150 0000 Flüchtlinge aus den Golanhöhen hinzu.
Die politische Opposition
Seitdem das Baath-Regime an der Macht ist, sind die Gefängnisse voll mit politischen Gefangenen, die Zahl wird auf über 10 000 geschätzt. Zahlen von Human Rights Watch berichten von über 15 000 Toten durch Foltern in den Gefängnissen seit Ende der 70er Jahre.
Die Opposition in Syrien ist schlecht organisiert und in viele kleine Organisationen gespalten. Dies hat auch mit der derzeitigen Schwäche der internationalen Linken zu tun, vor allem ist es jedoch Folge des repressiven und totalitären Regimes in Syrien. Außerhalb der „Nationalen Progressiven Front“, die die Regierung stellt, sind alle Parteien verboten. Die Kommunistische Partei, aus deren Tradition die Vortragenden stammen, ist in verschiedene Gruppen zerfallen. Ex-kommunistische und kurdische Parteien haben mit der „Damaskus-Erklärung“ von 2005 versucht politisch in die Offensive zu gehen. In eine ähnliche Richtung hatte schon ein „Komitee zur Wiederbelebung der Zivilgesellschaft“ einige Jahre zuvor gezielt, das die Zulassung politischer Parteien und von Gewerkschaften sowie die Freilassung der politischen Gefangenen gefordert hatte. Die Unterzeichnenden der Damaskus-Erklärung, darunter die Vortragenden, werden jedoch verfolgt und ins Exil gedrängt.
Frau Selam Shanan betonte, dass allein die öffentliche Meinungsäußerung in Syrien schon verfolgt wird. So ist die Teilnahme an kurdischen Newrozfeiern verboten und selbst eine politische Erklärung einer offiziellen Bündnispartei der Baathpartei war Anlass für jahrelange Haft, weil sie nicht vorher mit dem Geheimdienst abgesprochen war.
Die Assad-Regierung stützt sich auf die Loyalität der konfessionellen Minderheit der Alewiten. Bei einem von außen betriebenen Sturz der Regierung droht in Syrien ähnlich wie in Iraq eine Zuspitzung der Spannungen zwischen den Konfessionen. Die Opposition fordert deshalb nicht den Sturz der Regierung sondern die Transformation des Systems, die mit einer Politisierung und Demokratisierung einhergehen soll.
Das politische Engagement als Flüchtlingsaktivisten
Flüchtlinge werden aufgrund rassistische Asyl- und Ausländergesetze in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Eine politische Organisierung wird von Seiten der Behörden erschwert und behindert. Dagegen kämpfen die Vortragenden, die seit 2002 als bei „The Voice“ und im Rahmen der „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“ aktiv sind. In diesem Zusammenhang wurde auf der Veranstaltung über die momentane Kampagne für die Schließung des Flüchtlingslagers in Katzhütte, Thüringen, berichtet, an der die Familie beteiligt ist. Auch ein Flüchtling aus Katzhütte selbst berichtete über die Zustände im Lager und die Proteste.
Die Asylanhörung am 23. April 2008 vor dem Verwaltungsgericht in Meiningen
Zu Ende der Veranstaltung wurde berichtet, dass die Asylanhörung der Familie, Selam Shanan, Gassen Lbebidy und Tawfik Lbebidy jetzt auf den 23. April 2008 angesetzt ist. Veranstaltungen der Familie zur politischen Situation in Syrien fanden in Bremen, Wuppertal, Bremen und Hamburg statt, weitere in Weimar und Halle werden noch folgen. Auf diesen Veranstaltungen wird jeweils zur Prozessbeobachtung am 23. April in Meiningen aufgerufen.
für mehr Information siehe: http://thecaravan.org/node/1496
Kampagne für syrische Familie
http://www.jungewelt.de/2008/03-26/006.php
Eine syrische Familie aus Gehlberg hätte am 13. Februar vor dem Verwaltungsgericht in Meiningen ihr Recht auf Asyl verteidigen sollen. Das Verfahren wurde aus logistischen Gründen, zum Beispiel wegen fehlender Übersetzer, auf den 23. April vertagt. Die erste Anhörung der Familie in ihrem Asylverfahren fand vor fünf Jahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge statt. Der Antrag wurde damals in Jena abgelehnt. Seitdem waren die Flüchtlinge gezwungen, isoliert in einer Unterkunft mitten im thüringischen Wald zu leben. 2002 schloß sich die Familie der Organisation »The Voice Refugee Forum« an und setzt sich seitdem für die Rechte hier lebender Flüchtlinge ein. Am Donnerstag und Freitag berichten Mitglieder von The Voice über Menschenrechtsverletzungen und die Situation politischer Gefangener in Syrien und über den Fall der Familie aus Gehlberg.(jW)
Donnerstag, 20 Uhr, New Yorck, Bethanien, Seitenflügel, Mariannenplatz 2, Berlin-Kreuzberg
###
Veranstaltung der Syrien-Kampagne der Familie Lbebidy/Shenan in Bremen
Am 5.3.08 organisierte die Karawane Bremen eine Veranstaltung mit der oppositionellen syrischen Familie Lbebidy/Shenan aus Gehlberg (Thüringen) im "KurzSchluss" (Bremen). Es nahmen etwa 25 Personen an der Veranstaltung teil. Die beiden Referenten und die Referentin informierten über die Geschichte Syriens, die ökonomische und politische Lage sowie die Situation der Opposition und der Menschenrechte.
Zunächst präsentierte Gassen Lbebidy einen Überblick über die syrische Geschichte. Er sprach über die osmanische und die französische
Besatzung Syriens, sowie über den historischen Zusammenhang zwischen dem arabisch-israelischen Konflikt und seiner Nutzbarmachung durch die syrischen Regimes. Diese haben die Demokratiefrage im Name der Palästinafrage verdrängt, wobei jedoch die Befreiung Palästinas nie in Erwägung gezogen wurde. Herr Llebebidy referierte außerdem über die Putsche durch das Militär und die Baath-Partei.
Danach sprach Tawfik Lbebidy über die ökonomische Lage und die Organisationen der Opposition Syriens. Er stellte fest, dass Syrien eine halbfeudalistische Gesellschaft ist. An zwei konkreten Beispielen zeigte er auf, wie sich Wirtschaft und Politik vermischen und wie die Machtsicherung durch den Präsidenten funktioniert. Dabei nahm er Bezug auf iranische Investitionen und deren Bindung an die syrische Außenpolitik. Er berichtete in diesem Zusammenhang auch über den Verkauf von Lizenzen der Handynetzwerke, die an Verwandten und Vertraute des Präsidenten gegeben werden.
Anschließend stellte er die aktivste oppositionelle Organisation in Syrien, die "Damaskus-Erklärung für nationale Veränderung" vor und klärte die Anwesenden über deren Strukturen und Mitgliedsparteien auf.
Auch Frau Selam Shenan ist unabhängiges Mitglied in der „Damaskus-Erklärung/Deutsche Sektion“ Sie war die letzte Sprecherin an diesem Abend. Sie referierte über die Lage in den Gefängnissen und über politische Verhaftungen in Syrien, sowie allgemein über die Menschenrechtslage. Dabei ging sie auf die menschenunwürdigen Bedingungen in den Zellen der politischen Gefängnisse ein, die klein und feucht sind und hygienischen Standards in keiner Weise entsprechen. Sie klärte auf über Foltermethoden in Syrien, wo die Benutzung des "Deutschen Stuhls", Stromschläge, Treten, Verprügeln an der Tagesordnung sind.
Anschließend entspann sich eine lebhafte Diskussion mit den Referenten über Syrien.
Am nächsten Tag bereiteten die syrischen Aktivisten mit Hilfe von Freunden ein syrisches Buffet vor. Die rund 50 Gäste hatten auch hier die Möglichkeit, von den Referenten und der Referentin über die Situation in Syrien informiert zu werden. Selam Shenan sprach bei dieser Gelegenheit über die aktuelle Lage der Gefangenen der Damaskus-Erkärung und die gesundheitliche Lage von Raid Seif und Fidaa Al-Hurani. Tawfik erklärte für die neuen Anwesenden nochmals die Organisationen der Opposition. Im Rahmen der kurzen inhaltlichen Veranstaltung entstand eine sehr interessante Diskussion mit Iranern und Kurden über eine mögliche Zusammenarbeit beider Oppositionen, die von Tawfik als qualitative Veränderung bezeichnet wurde. Leider wurde diese Möglichkeit noch nicht weiter konkretisiert.
Artikel der anwesenden Presse werden bei Erscheinen nachgereicht.
Veranstaltungen März 2008:
Berlin: 27.03. (Plataforma Berlin)
Hamburg: 28.03. (Karawane Hamburg)
DEUTSCH:
Die Kampagne der syrischen Familie gegen Menschenrechtsverletzungen und für die Freiheit der politischen Gefangenen https://thevoiceforum.org/node/707
ENGLISH: The Syrian Family Campaign on Human Rights Abuses and For the Freedom of Political Prisoner in Syria https://thevoiceforum.org/node//700
RNN - Refugee Network News
The VOICE Refugee Forum
E-Mail: thevoiceforum@emdash.org
https://thevoiceforum.org
*******
Antwort/Korrektur eines Artikels : Bremer Press: Weser Kurier 20.03.08
- Gegendarstellung
http://www.weser-kurier.de/20080320/btag_52.php?
MeldungsID=2008032001491&co=1&ressort=
Regionales&ueberschrift=Solidarit%E4t+mit+syrischer+
Familie+%0A&
Stadtteil-Kurier ZEITUNG FÜR MITTE · ÖSTLICHE VORSTADT · HASTEDT
Solidarität mit syrischer Familie
Familie Lbebidy beim Kulturdinner im Paradox
Von unserer Mitarbeiterin
Caroline Peters
Gegendarstellung
In ihrem Artikel vom 20.3.08 berichtete Caroline Peters über eine Veranstaltung der Karawane Bremen mit der syrischen oppositionellen Familie über die politische Lage in Syrien. Dort erwähnt Frau Peters, dass der Asylantrag abgelehnt wurde, da die Familie nicht zu "dieser Partei" gehöre. Diese Aussage ist ungenau. Es stimmt zwar, dass Selam und Gassen nicht mehr Mitglieder der Syrischen Kommunistischen Partei sind, aber sie sind Mitglieder des "Komitees zur Wiederbelebung der Zivilgesellschaft" und Selam ist offizielle Vertreterin der Damaszener Erklärung/ Deutschland. Der Asylantrag wurde nicht wegen Nicht-Mitgliedschaft in der (K)Partei abgelehnt, sondern weil es laut Bundesamt "keine ausreichenden Anhaltspunkte" für eine politische Verfolgung gebe.
Die Begründung für diese Annahme ist haarsträubend und ist geprägt von Vorannahmen und Vorurteilen, wie politisches Engagement und politisch engagierte Menschen auszusehen haben.
Dass die Menschenrechtslage in Syrien katastrophal ist und die Gefährlichkeit politischen Engagements werden nicht in Zweifel gezogen. Die tagtägliche Verfolgung und Unterdrückung Oppositioneller werden vielmehr als Indiz dafür genommen, dass die Bedrohung der Familie nicht der Realität entsprechen kann. Die Tatsache, dass sich die Familie in Kenntnis dieser Bedrohung in der Demonstration, die zu einem Haftbefehl geführt hat, vorsichtig verhalten hat, wird als Argument für die fehlende Ernsthaftigkeit des politischen Engagements umgedeutet und als Indiz dafür, dass die Demonstration überhaupt nicht stattgefunden hat. Die Tatsache, dass sie der Verfolgung entkommen konnten, wir dahingehend ausgelegt, dass keine Verfolgung bestehe.
In der Begründung des Bundesamtes heißt es unter anderem: „Einmal davon ausgehend, dass sich aus einer Teilnahme an der Demonstration eine Verfolgung gegenüber den Antragstellern ergeben haben sollte, ist wenig wahrscheinlich, dass sich diese dem Zugriff der Polizei [… ] entziehen konnten.“
Tawfik Lbebidy, Mitreferent
DEUTSCH:
Die Kampagne der syrischen Familie gegen Menschenrechtsverletzungen und für die Freiheit der politischen Gefangenen https://thevoiceforum.org/node/707
ENGLISH: The Syrian Family Campaign on Human Rights Abuses and For the Freedom of Political Prisoner in Syria
https://thevoiceforum.org/node//700
RNN - Refugee Network News
The VOICE Refugee Forum
E-Mail: thevoiceforum@emdash.org
https://thevoiceforum.org
#######
Bremer Press: Weser Kurier 20.03.08
http://www.weser-kurier.de/20080320/btag_52.php?
MeldungsID=2008032001491&co=1&ressort=
Regionales&ueberschrift=Solidarit%E4t+mit+syrischer+
Familie+%0A&
Stadtteil-Kurier ZEITUNG FÜR MITTE · ÖSTLICHE VORSTADT · HASTEDT
Solidarität mit syrischer Familie
Familie Lbebidy beim Kulturdinner im Paradox
Von unserer Mitarbeiterin
Caroline Peters
OSTERTOR. Beim Kulturdinner im Paradox wird keine leichte Kost aufgetischt. Mitglieder des Vereins "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen" sprechen mit ihren Gästen über die Lage von Flüchtlingen aus unterschiedlichen Ländern. Im März erfuhren gut 50 Besucherinnen und Besucher des Kulturzentrums, wie es politisch Verfolgten aus Syrien in Deutschland ergehen kann.Und zwar aus erster Hand: Um über die politische Lage in Syrien zu informieren und Solidarität mit politischen Gefangenen zu erbitten, reisen derzeit Gassen Lbebidy, Salam Shenan und ihr Sohn Tawfik Lbebidy durch Deutschland. In Syrien sei von schwerer Strafe bedroht, wer Mitglied einer politisch oppositionellen Organisation oder Partei abseits der dort seit 1963 regierenden Baath-Partei ist, erfuhren die Bremer.Die Familie Lbebidy war Mitglied einer solchen Partei und engagiert sich außerdem für die Damaszener Erklärung, in der Veränderungen für eine Demokratisierung Syriens gefordert werden, und i m "Komitee für den Wiederaufbau der Zivilgesellschaft". Nach ihrer Flucht aus Syrien vor fünf Jahren wurde ihr Antrag auf politisches Asyl in Deutschland jedoch abgelehnt, da sie formal nicht mehr Mitglied dieser Partei sind. Seitdem muss die Familie im thüringischen Wald in einer Unterkunft für Flüchtlinge leben, ohne den Landkreis verlassen zu dürfen.
So darf Tawfik Lbebidy nicht in Jena studieren, obwohl ihm der Studienplatz zunächst durch die Universität bewilligt wurde. Der Abiturient wurde wieder exmatrikuliert mit der Begründung, dass er den Landkreis verlassen müsse, um die Universität zu besuchen.Am 23. April beschäftigt sich das Verwaltungsgericht in Meiningen (Thüringen) erneut mit dem Asylgesuch der Familie. Die Karawane organisiert anlässlich der Gerichtsverhandlung eine Fahrt nach Thüringen, um Interesse am Fall der Familie zu zeigen und Solidarität zu bekunden.An jedem ersten Donnerstag im Monat um 20 Uhr wird im Kulturzentrum Paradox an der Bernhardstraße ein Kulturdinner gegeben. Regelmäßig werden dabei Projekte und Gruppen aus der Ortsgruppe Bremen des Vereins "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen" vorgestellt. "Es geht darum, an einem Abend mit Buffet, Filmen, Diskussionen oder Musik eine Nationalität, mit der wir in unserer Arbeit zu tun haben, zu präsentieren und dabei aber auch die Realität der Flüchtlinge des Landes anzusprechen", sagt Markus Saxinger aus Findorff, der sich in der Karawane engagiert. Für das Buffet wird ein kleiner Unkostenbeitrag erbeten, eine Voranmeldung ist nicht nötig.Mehr Informationen über die syrische Familie und die "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen" sowie Kontaktmöglichkeiten zur Ortsgruppe Bremen sind unter http://thecaravan.org zu finden. Das nächste Kulturdinner ist am Montag, 7. April, 20 Uhr, im Kulturzentrum Paradox, Bernhardstraße.
Bremer Tageszeitungen AG