Unterdrückte vereinigt euch! 1. Mai Aufruf der Karawane

PROLETARIER ALLER LÄNDER
UND UNTERDRÜCKTE VÖLKER VEREINIGT EUCH!

call in english

In einer Zeit, wo die verschiedenen Typen bourgeois gesinnter Gruppen sich darauf vorbereiten, aus Anlass des 1. Mai eine gute Zeit zu haben, zu tanzen und zu trinken unter der Herrschaft des Kapitalismus, wollen wir – die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen – daran erinnern, dass der Kapitalismus für uns Flüchtlinge und MigrantInnen die Hölle ist.

Oppressed people unite! CARAVAN call for first of MAY 2009

PROLETARIANS OF ALL COUNTRIES
AND OPPRESSED PEOPLE UNITE!

Germany Text: Aufruf auf deutsch

At a time that various type of bourgeois-minded groups are preparing themselves for a “good time” on the occasion of the First of May, dancing and drinking and enjoying under the dominance of capitalism, we the Caravan for the Rights of Refugees and Migrants want to remind all that capitalism is hell for us refugees and migrants.

Möhlau Heim: Protestbrief aus dem FlüchtlingsLager in Sachsen-Anhalt

Die Mitglieder von The Voice und der Karawane aus Möhlau, Lutherstadt Wittenberg

Genève/Durban II: Réponse des participants aux occidentaux qui ont voulu kidnapper et détourner la Conférence Internat

Analyses: By Gilbert Leonard
Suisse - 25-04-2009

Resolution (1997): Euer Recht, das Schicksal der Asylbewerber unter euch zu kennen

Baustein zur nicht-rassistischen Bildungsarbeit
www.baustein.dgb-bwt.de DGB-Bildungswerk Thüringen e.V.

Info/Aktuelles Bestellen Sitemap/Download Impressum Zurück Weiter

C.8

Thema: Migration
ARBEITSPAPIER
C.8 Thema: Migration; Arbeitspapier

Euer Recht, das Schicksal der Asylbewerber unter euch zu kennen

Einstellung im Abschiebungsverhinderungsprozess gegen Felleke

Pressemitteilung vom 29.4.09

Im Abschiebeverhinderungsprozess gegen Felleke: Skandalöses Verfahren auf Kosten der Staatskasse eingestellt ....

Das Verfahren dauerte nur gute 15 Minuten, dann war die Anklage gegen Felleke Bahiru Kum wegen “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” vom Tisch. Der Rechtsanwalt von Felleke hatte zunächst nochmal kritisiert, dass die Anklage vor allem politischen Interessen folge und ein potentieller Entlastungszeuge, der Flugkapitän, nie ermittelt wurde. Zudem wäre das Verfahren nun um weitere 1 ½ Jahre verzögert worden und dass das Asylfolgeverfahren von Felleke seit 2 Jahren beim Bundesamt bearbeitet würde, spreche nochmal für die Ernsthaftigkeit seiner Fluchtgründe.
Sowohl die Richterin als auch Staatsanwalt, beide “neu” im Verfahren, stimmten dem schließlich zu, zumal “keiner der Beamten verletzt” worden war. Die vier als Zeugen geladenen Abschieber wurden danach unbefragt entlassen, deren sowie alle Gerichtskosten werden von der Staatskasse übernommen.

Diese Einstellung war das mindeste und längst überfällig”, so kommentiert Hagen Kopp vom Aktionsbündnis gegen Abschiebung die Entscheidung. “Es bleibt ein Skandal und spiegelt die ordnungsrassistischen Verhältnisse in der hiesigen Bürokratie wieder, dass dieses Verfahren überhaupt jemals eröffnet wurde”.
Rund 20 Leute hatten den Prozess in Solidarität mit Felleke verfolgt und vor Beginn am Eingang Flugblätter verteilt sowie Transparente aufgespannt.
Anbei nochmal der Flugblatttext. Bei weiteren Fragen: 0172-6688454

2. Versuch: Prozess wegen Abschiebeverhinderung
oder
Wie Täter zu Opfern werden ... und umgekehrt!

Mittwoch, 29.04.09, am Frankfurter Amtsgericht:
Zweite Runde im skandalösen Verfahren gegen Felleke Bahiru Kum, einem äthiopischen Flüchtling, der erfolgreich seine geplante Abschiebung am Frankfurter Flughafen verhindert hatte ...

Bereits im Dezember 2007 sollte Felleke Bahiru Kum nach dem Willen der Staatsanwaltschaft im Schnellverfahren verurteilt werden. Doch der Prozess platzte und wurde „auf unbestimmte Zeit vertagt“, weil die Richterin einsah, dass die „Umstände genauer zu prüfen seien“. Nun steht der neue Prozesstermin an.

Felleke Bahiru Kum sollte am 4. September 2006 in einer Lufthansa- Maschine von Frankfurt aus nach Äthiopien abgeschoben werden. Fünf Bundespolizisten brachten ihn zum Flugzeug, zwei davon waren als „Sicherheitsbegleitung“ bis Addis Abeba vorgesehen. Mit dieser Übermacht und unter der üblichen "Anwendung unmittelbaren Zwangs" sollte er in den Sitz gezwungen werden, doch Felleke schrie und sträubte sich gegen diese Misshandlung. Mit Erfolg! Denn der Pilot weigerte sich anschließend, ihn zu transportieren. Felleke wurde zwar erneut in Abschiebehaft genommen, doch auch ein 2ter Abschiebeversuch schlug fehl und Ende November 2006 wurde er aufgrund eines neues Asylantrages freigelassen.

Felleke ist in der Exilopposition Äthiopiens aktiv, und offensichtlich weil die dortige Polizei seiner habhaft werden wollte, hatte die äthiopische Botschaft 2006 für ihn überraschend Ausreisedokumente bereit gestellt. Die deutschen Behörden wollten diese dann sofort nutzen, um ihn loszuwerden. Sind solche Abschiebungen an sich schon skandalös, kann es nur als doppelt ungerechte Bestrafung bezeichnet werden, wenn er jetzt wegen der erfolgreichen Verhinderung dieses Unrechts als Angeklagter vor Gericht steht: wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte!

Während die Polizisten ihn mit massiver Gewalt (Felleke trug einige Verletzungen davon!) und unter Drohungen ins Flugzeug gezerrt hatten, sollen sie jetzt im Verfahren am 29.04. zu Opfern von Fellekes „Widerstand“ gemacht werden. Felleke ist zwar durch seine Weigerung nur knapp einer erneuten politischen Verfolgung entkommen, doch offensichtlich soll nochmals bestraft werden, wer sich dem unmenschlichen Abschiebeapparat erfolgreich widersetzt.

Solidarität mit Felleke Bahiru Kum!
Kommt zum Prozess am Mittwoch, 29.04.09 um 9.30 Uhr in Frankfurt am Amtsgericht, Gebäude E Raum 26.
Kommt vorher zum Mahnwachenprotest gegen dieses doppelte Unrecht!
Treffpunkt 9.00Uhr an der Ecke Konrad Adenauer Strasse und
Seilerstrasse.

Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main
www.aktivgegenabschiebung.de
ViSdP: H. Kopp, Metzgerstr.8, Hanau

caravane-info mailing list
caravane-info@lists.idash.org
http://idash.org/mailman/listinfo/caravane-info

*****

Solidarität mit Felleke! 29.4.: Skandal-Prozess wegen Abschiebeverhinderung geht in 2. Runde in Frankfurt/Main

Solidarität mit Felleke!

Am nächsten Mittwoch, 29. April, beginnt um 9.30 Uhr im Amtsgericht in FfM im Raum 26 E, ein erneuter Prozessversuch gegen Felleke Bahiru Kum, der 2006 erfolgreich seine Abschiebung verhindert hatte.

8 Months Imprisonment for Freedom of Movement in Germany – Felix Otto, a Camerunian protest against his imprisonment in Suhl

We will hold Protest - Rally in Am Anger, Erfurt:
On Saturday, 30.05.2009, at 14.00 Uhr

For Immediate Freedom of Felix Otto! - Freedom of Movement is Human Right

Gefängnis für Bewegungsfreiheit in Thüringen - Protest gegen die Inhaftierung von Felix Otto aus Kamerun

Acht Monate Gefängnis für den kamerunischen Asylbewerber Felix Otto in Thüringen

Kundgebung in Erfurt:
Am Samstag, 30.05.2009, um 14.00 Uhr, Am Anger

*Freilassung von Felix Otto - Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht!
Wir fordern die sofortige Abschaffung der Residenzpflicht!
Wir fordern daher die sofortige Freilassung von Felix Otto aus der Strafhaft, die auf einem rassistischen Sondergesetz basiert!

Für Bewegungsfreiheit!
Freedom of Movement for Refugees in Germany!

Der deutsche Gerichtshof verletzt unser Recht auf Bewegungsfreiheit!
Sofortige Freilassung von Felix Otto

The VOICE Refugee Forum

April Report of the three days Manifestation of the The VOICE Refugee Conference in Erfurt

German Text: *Fotos - Jahrestag der Proteste gegen das Flüchtlingslager Katzhütte Eine
*Gehlberg: Endlich! Das Isolationslager wird geschlossen
*Presse zu The VOICE Flüchtlingskongress »Asylbewerber fordern Schließung von Katzhütte«
**
Report of the three days of the Refugee Conference, 26- 28.03.2009 in Erfurt

Tag des offenen Lagers in Böbrach und Breitenberg - Bericht von Aktivist_innen der „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge

Tag des offenen Lagers in Böbrach und Breitenberg
Bericht von Aktivist_innen der „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrant_innen“

Unsere Stimme für Nico P. – The VOICE Berlin und die Plataforma für Flüchtlinge und MigrantInnen

Unsere Stimme für Nico P. – The VOICE Berlin und die Plataforma für Flüchtlinge und MigrantInnen

Unsere Stimme, Berlin, 1.4. 2009-04-02

Der Aktivist von der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh und der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, Nico P., unterliegt einmal mehr der rassistischen deutschen systematischen Verfolgung von Flüchtlingen. Nico lebt in einem Lager in Sachsen-Anhalt in der Stadt Burg, ist seit 2007 mit seinem deutschen Partner verheiratet und kann dennoch seinen Alltag nicht wie jeder andere Familienmensch leben.

«LagerInventour» Aktion gegen Zwangslager für Flüchtlinge in Bayern gestartet

Übergabe der Sammelpetition „Wohnungen statt Flüchtlingslager“

*Das Netzwerk Deutschland Lagerland und der Bayerische Flüchtlingsrat übergeben am 22.4.09 Sozialministerin Haderthauer und den Landtagsfraktionen ihre Sammelpetition „Wohnungen statt Flüchtlingslager“

TERMIN BESONDERS FÜR DIE BILDBERICHTERSTATTUNG GEEIGNET*

Leiser Abschied in Katzhütter Heim

Leiser Abschied in Katzhütter Heim

Abenteuerlich mutet die Installation von Empfangsanlagen auf dem Gelände der Unterkunft an. (Foto: OTZ/Archiv)

Heute endet der Betreibervertrag mit K & S aus Sottrum - ab morgen Landkreis zuständig

Urgent Protest: Stop Luftansan Deportation Flight from Frankfurt/Main to Lagos

Urgent Protest: Stop Luftansan Deportation Flight from Fr/Main to Lagos

Please help and support the urgent protest call to stop the forceful deportation of Neke Onarekpmana Cadeton to Nigeria tomorrow from Hannover deportation prison. He will be forcefully deported against his will and separated from his Black African German from Cameroon.

Cadeton was arrested on 18th March 2009 by the Police who had since then kept him in their Hannover Custody with a decision to deport him Tomorrow 16.04.2009 at 10.55 Uhr with flight LH 586 from Frankfurt to Lagos, Nigeria at 16.20 Uhr

Dt & English) Stoppt die Abschiebung von Herrn Cadeton // Stop Luftansan Deportation Flight from Frankfurt/Main to Lagos

Bitte um dringende Beachtung!

am morgigen Donnerstag, den 16.04.2009, soll Neke Onarekpmana Cadeton um 10:55Uhr mit dem Lufthansa Flug LH586 von Frankfurt nach Lagos, Nigeria abgeschoben werden.

Bitte unterstützt diesen dringenden Protestaufruf, um die morgige Abschiebung von Neke Onarekpmana Cadeton aus der Abschiebehaft in Hannover nach Nigeria zu verhindern. Er soll gegen seinen Willen unter Zwang abgeschoben und von seiner schwarzen deutschen, aus Kamerun kommenden zukünftigen Ehefrau getrennt werden.

Solidaritätsparty Karawane 18. April in Hamburg

Liebe Freunde und Freundinnen,
wir laden am kommenden Samstag, 18. April 2009 ab 20°° Uhr, alle zur Karawane-Solidaritätsparty in das Internationale Zentrum B5 ein.

Live Musik zu Beginn und dann internationaler Dancefloor

Der Erlös ist zur Unterstützung von Deniz, Flüchtlingsaktivist, der eine Menge Probleme wegen Residenzpflicht und anderen rassistischen Gesetzen hat.

Wir freuen uns auf Euer Kommen und begrüßen jede Form von Solidarität.

bis Samstag
beste Grüße
Karawane Hamburg

Deportation ist staatlich organisiertes Verbrechen!

VORSCHLAG DER EU-KOMMISSION: Asylbewerber sollen Hartz IV erhalten

Asylbewerber in Deutschland könnten nach einem Vorschlag der EU-Kommission künftig Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen erhalten. Die Bundesregierung meldete umgehend Bedenken gegen die Pläne an. Die CSU bezeichnete den Vorstoß aus Brüssel als völlig unakzeptabel.

Dortmund - Kundgebung am Todestag von Dominique Koumadio

Dortmund - Kundgebung am Todestag von Dominique Koumadio

Kundgebung in Gedenken an Dominique Koumadio

erschossen am 14. April 2006 von der Dortmunder Polizei

am 14. April 2009 um 17:30
vor der Reinoldikirche in Dortmund

Hintergrundinfos: Für eine Gesellschaft frei von Mord und Todschlag

Syndicate content