Unabhängige Untersuchung gefordert
Die am Holzmarkt gestartete Demo war friedlich.
Jenaer Jugendliche demonstrieren gegen "skandalöses" Gerichtsurteil von
Dessau
Jena (OTZ/F.D.). Gegen das ihrer Auffassung nach skandalöse Gerichtsurteil, bei dem zwei wegen des Todes des Afrikaners Oury Jalloh in essauer Polizei-Untersuchungshaft angeklagte Polizisten frei gesprochen waren, demonstrierten gestern 18 Uhr etwa 80 Jugendliche der linken Szene.
Die Polizei sicherte die angemeldete Demonstration mit einem Großaufgebot auswärtiger Polizeikräfte ab. Entgegen den im Kooperationsgepräch vom Vortrag bei der Polizeiinspektion Jena ordnete der Polizeiführer vor Ort eine Kontrolle der Personalien und Durchsuchung der Demo-Teilnehmer an.
Als Anlass dafür wurde eine Spontandemo vom Vortag sowie ein damit nicht zusammenhängende Sachbeschädigung an der Sparkasse geltend gemacht. Nach Intervention bei der PI Jena im Sinne einer Deeskalation unterblieb diese unangemessene Maßnahme, so dass der Demo-Zug auf der angemeldeten Strecke am Weihnachtsmarkt vorbei sein Anliegen zum Ausdruck bringen konnte: eine Revision des Urteils und eine unabhängige Untersuchung des Falles.
12.12.2008
http://www.otz.de/otz/otz.jena.volltext.php?zulieferer=otz&kennung=on6o…
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[Jena] Ouri Jalloh -Demo gegen das Vergessen
Blackredpress - elfe 12.12.2008 13:21 Themen: Antirassismus
[brp/elfe]Als Reaktion auf das Gerichtsurteil im Fall Oury Jalloh fand gestern am 11.12.2008 eine Demonstration in Jena statt. Gegen 18 Uhr versammelten sich auf dem Holzmarkt in Jena ca. 50 Demonstrant_innen.
Auffällig waren die rund um den Holzmarkt massiv präsenten Polizeikräfte, die bei den überwiegend jugendlichen Demoteilnehmer_innen Vorkontrollen durchführten. Bevor die Demo los ging wurde in einem Redebeitrag der alltägliche Rassismus in Deutschland und insbesondere der Mord an Oury Jalloh thematisiert. Am 07. Januar 2005 starb der Asylbewerber in seiner Zelle im Dessauer Polizeirevier. Mit angelegten Fesseln (die an Eisenringe in der Wand und am Boden gezogen waren) verbrannte er auf einer feuerfesten Kunstledermatratze. Erst durch zahlreiche Proteste wurde der Fall im März 2007 vor Gericht gebracht. Nun am Montag (08.12.) wurden am Landgericht Dessau-Roßlau die beiden angeklagten Polizisten freigesprochen. Die gestrige Demo zog dann, abgeschirmt von der Polizei, Richtung Weihnachtsmarkt wo eine kleine Zwischenkundgebung abgehalten wurde. Es wurde eine lückenlose Aufklärung und vor allem Gerechtigkeit gefordert. Anschließend ging es weiter bis die Demo am Holzmarkt wieder ankam und endete.
http://brp.jg-stadtmitte.de
Ergänze diesen Artikel
Aufruf?
Derdernichtsmitbekommt 12.12.2008 - 15:19
Gab es denn einen Aufruf (Flyer?) oder wars ne Spontandemo?
@derdernichtsmitbekommt
-Q- 12.12.2008 - 16:06
aufruf/flyer lagen in der mensa aus (zumindest in der am abbeplatz).
was mich aber nun mal interessiert; wo waren die ~100 leute von der sponti vom dienstag?!?
(oder sagen wir die, die am dienstag "da-waren", nicht jedoch gestern).
schade drum, da (schlimmerweise) vergleichbarer anlass!
ganz einfach
Anarcho 12.12.2008 - 17:40
es wurde einfach zu wenig mobilisiert für die Demo am Donnerstag.
die Leute vom MITTWOCH wussten einfach nicht, dass da am Donnerstag so etwas geplant war.
ein paar Infos über die üblichen kanäle hätten gereicht um die Teilnehmerzahl auf 100 zu bringen.
gute aktion...
Anarchist 12.12.2008 - 17:45
angemeldet war sie, flyer wurden eigentlich relativ großflächig verteilt, allerdings leider erst einen Tag vorher, und es haben ja auch nicht immer alle Leute Zeit, daher werden wohl manche Mittwoch dagewesen sein und Donnerstag nicht. (@ -Q- du meinst wahrscheinlich die Sponti am Mittwoch nicht Dienstag ;). achso, meiner Meinung nach waren's dennoch wesentlich mehr als 50 Leute, 70 trifft's eher. aber sind eh Zahlenspielchen, wichtig ist eher, dass es überhaupt Leute gab, die dem Aufruf so kurzfristig gefolgt sind.
ansonsten gute Aktion - sehr sehr guter Redebeitrag vom TheVoice-Refugee-Forum auf der Zwischenkundgebung. nur etwas lauter und kraftvoller hätte die Demo meiner Meinung nach sein können, gerade bei diesem Anlass...
Wichtige Signale gegen die 'Festung Europa'
http://no-racism.net 12.12.2008 - 18:44
Klick auf: http://no-racism.net/article/2746/
Fehlerchen
T 12.12.2008 - 22:43
die Polizei hat keine Durchsuchungen vor der Domo durchgeführt der Versuch war da (Frechheit) allerdings konnten dies mit Drohungen verhindert werden!
ich fande auch das es mehr als 50 leute waren
Presse und Boykott
nichwichtig 13.12.2008 - 10:21
Hallo Allerseits,
ich habe mit steigendem Entsetzen den Artikel zum Prozess Jalloh im Tagesspiegel (9.12, Seite 4) gelesen. Darin heißt es "Afrikaner sprangen auf". Ich finde es zunächst mal schlimm wie jeder dunkel häutige Mensch sofort zu einem "Afrikaner" gemacht wird, abgesehen davon das das Entsetzen über das Urteil keineswegs eine Sache der Hautfarbe war/ist. Insgesamt ist der Artikel zumindest unterschwellig rassistisch meiner Meinung nach und ich rufe deshalb zu einem Boykott des Tagesspiegel auf. Ähnliche Halbwahrheiten und propagandistische Mittel sind auch gerade bei den Artikeln rund um den Mord an dem 15 jährigen griechischen Jungen zu finden.
Urteilsspruch im Prozeß Oury Jalloh
antifa.sozialbetrug 13.12.2008 - 13:34
Oury Jalloh - er verbrannte in seiner Zelle vor knapp vier Jahren. Heute wurde nun das Urteil für die verantwortlichen Polizisten gesprochen. Endlich Genugtuung für die Hinterbliebenden, möchte man meinen, doch schon andere Fälle, wie der Brechmitteltod eines Flüchtlings in Hamburg, zeigten, dass Beamte einen Behördenbonus bekommen. Auch in Dessau wurden die beiden beteiligten Polizisten freigesprochen. Über die Urteilsverkündung im Fall Oury Jalloh sprach Radio Corax mit Marco von der Mobilen Opferberatung in Dessau.
http://www.freie-radios.net/mp3/20081208-urteilsspruc-25337.mp3
Radiocorax sprach am Telefon mit einem Mitglied der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, welches sich gerade vor Ort bei der Gerichtsverhandlung gegen zwei beteiligte Polizisten befand.
http://www.freie-radios.net/mp3/20081208-interviewzu-25333.mp3
Polizisten im Prozess um Tod von Oury Jalloh freigesprochen
http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1336.html
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Unterstützt den Aufruf von Geh Denken – Ein klares Stopp zum Rechtsextremismus!
http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about1215.html
http://www.myspace.com/antifasozialbetrug
»im Namen des Volkes«
Not in my name 13.12.2008 - 21:13
Wolf-Dieter Narr, der im Namen des Komitees für Grundrechte und Demokratie der Urteilsverkündung im Prozeß um den Tod des Asylsuchenden Oury Jalloh beiwohnte, sagte hinterher:
„Am 7.1.2005 ist Oury Jalloh aus Sierra Leone im Polizeigewahrsam zu Dessau, in Zelle Nr. 5 auf einer Schaumgummimatratze festgekettet, um die Mittagszeit verbrannt. Oury Jalloh, Anfang zwanzig, hatte in der BRD vergebens Asyl gesucht. Warum wurde Oury Jalloh in eine Zelle gebracht und festgekettet; warum wurde die Situation des Gefesselten nicht andauernd überprüft; wer hat die Matratze in Brand gesteckt; wie kam ein Feuerzeug in die blitzsaubere Zelle; warum wurde Oury Jalloh nicht rechtzeitig losgekettet und gerettet? Fragen über Fragen.
Über zwei Jahre nach dem Feuertod in polizeigeschützter Gewahrsamzelle wurden zwei Polizeibeamte, einer höheren Rangs, staatsanwaltlich angeklagt. Am 8.1.2008 um 16.45 Uhr ging der Prozeß mit einem längst erwarteten Freispruch zu Ende.“
Bezeichnend für den Verlauf dieses Prozesses ist die Begründung des Urteils vom Vorsitzenden Richter:
„Das Verfahren habe in einem rechtstaatlichen Sinne als Wahrheitssuche nicht stattfinden können. Dafür aber seien drei miteinander zusammenhängende Gründe verantwortlich: eine unzureichende staatsanwaltliche Zeugenvernahme und Klageschrift (letzteres deutete der Richter nur an); eine Polizeibehörde, die nicht nur das Verfahren ungehörig zu beeinflussen suchte, sondern lebenswichtige Vorkehrungen insbesondere in der Gewahrsamzelle und in Sachen Feuerschutz zu treffen schlampig versäumte; insbesondere aber ein anhaltendes Lügenspinnen der polizeilichen Zeugen, die Angeklagten eingeschlossen. Jede und jeder habe berufliche Pflichten versäumt und statt dessen nach dem Prinzip des Opportunismus sich verhalten: Rette sich, wer kann. Darum häuften sich Fehlaussagen, Widersprüche, zu spät kommende Erinnerungen, groteske Kompetenzmängel und ähnliches mehr. – »Sie, dieses Corps der Polizeibeamtinnen und -beamten, die Leitung eingeschlossen – alle haben dem Rechtsstaat geschadet.« So der Vorsitzende Richter. Der Freispruch erfolge, weil das Gericht »im Namen des Volkes« zur Wahrheit verpflichtet sei. Diese sei von der Polizei von Lügen zugehängt worden.“
http://de.indymedia.org/2008/12/235798.shtml
http://jena.antifa.net/cms/Aktuelles/819-oury-jalloh-demo-in-jena
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Demonstration 11.12.08 in Jena - Oury Jalloh
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen,
am Donnerstag den 11.12.08 findet auf den Holzmarkt um 18.00 Uhr eine Demonstration als Reaktion auf die Gerichtsurteile im Fall Oury Jalloh statt. Gestern wurden die zwei angeklagten Polizisten freigesprochen (bzw. zu einer Geldstrafe verurteilt). Oury Jalloh verbrannte 2005 in einer Gefängniszelle in Dessau (ausführliche Hintergrundinfos u.a. unter:
Taz.de - freispruch-fuer-dessauer-polizisten
DESHALB RUFEN WIR EUCH DAZU AUF; ERSCHEINT ZAHLREICH AM DONNERSTAG! >>
BREAK THE SILENCE - FIGHT RACISM!
Mit solidarischen Grüßen
Pressemitteilung
10.12.2008, Erfurt/Jena:Aufruf zur Demonstration: 11.12.2008, 18 Uhr, Holzmarkt Jena
gemeinsame Erklärung von Grüner Jugend, JAPS, JG Stadtmitte, Jusos, Linksjugend ['solid] und SDAJ
Im Jahr 2005 verbrannte der afrikanische Asylbewerber Oury Jalloh in einer Dessauer Gefängniszelle bei lebendigem Leib. Nach 22- monatigem Prozess wurden am 8. Dezember die für den Tod des Sierra Leonesen mutmaßlich verantwortlichen Polizisten freigesprochen bzw. zu marginalen Geldstrafen verurteilt.
Dabei sind die Umstände nach wie vor ungeklärt. Fest steht, dass ein Brandmelder im Zellentrakt auch nach zweimaligem Anschlagen ignoriert wurde. Jalloh starb gefesselt auf einer schwer entflammbaren Matratze; die Leiche wies laut Obduktionsbericht einen Nasenbeinbruch auf, der während der erkennungsdienstlichen Maßnahmen nicht festgestellt wurde. Es ist außerdem merkwürdig, dass mehrere belastende Aussagen seitens der Polizei zurückgezogen worden.
Durch das Schweigen der Polizei im Prozess und das Scheitern der Justiz wurde unsere freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage gestellt, die diese eigentlich schützen sollen.
Als Reaktion auf die Gerichtsurteile veranstalten Grüne Jugend, JAPS, JG Stadtmitte, Jusos, Linksjugend ['solid] und SDAJ am Donnerstag, dem 11. Dezember 2008, um 18 Uhr, eine Demonstration auf dem Jenaer Holzmarkt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen, ein Zeichen gegen Rassismus und Willkür zu setzen.
(Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die einer Burschenschaft oder Sängerschaft, rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.)
weitere Pressemitteilungen:
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Oury Jallohs Halbbruder Mamadou Siliou spricht über Reaktion seiner Familie in Guinea
*Presse Erklärung
der African Black Community (ABC) im Andenken an Oury Jalloh
*Oury Jallohs Halbbruder Mamadou Siliou
spricht über Reaktion seiner Familie in Guinea Das war’s dann-Die Prozesse zum Tod von Laya Condé in Bremen und Oury Jalloh in Dessau
Oury Jalloh Process in Dessau Oury Jalloh: Struktureller Mord im Luegengespinst der Polizei - Erklärung von Prof. Wolf-Dieter Narr
Das war’s dann-Die Prozesse zum Tod von Laya Condé in Bremen und Oury Jalloh in Dessau
*Ein Leserbrief: Ein Skandal aber kein Mord?-SZ Sueddeutsche Zeitung (08.12.2008)
Laya Condé Presse: Tod nach Brechmittel-Einsatz - Freispruch für den Polizeiarzt
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Fotostrecke Dessau - 08.12.2008;
*von Umbruch Bildarchiv aus Berlin: Aufklärung von Oury Jallohs Tod gescheitert
Fotos von thomsen aus Jena
*Björn Kietzmann Fotos
*Einem Tributvideo - Oury Jalloh Kampagne in Dessau (27/11/2008)