residenzpflicht

Call for the Abolition of "Residenzpflicht" Movement Restriction and the Residential Obligation in Isolation Camps or Lagers for Refugees in Germany

Absender: Michael Stade, Verlängerte Goethestraße 87, 99880 Waltershausen

Kein Vergessen! Kein Vergeben!
Felix Otto wurde wegen des Verstoßes gegen das Apartheid-Gesetz "Residenzpflicht" zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilt. Aus dem Gefängnis heraus wurde er nach Kamerun abgeschoben.

Kundgebung und Mahnwache:
25.08.2011 um 16.00 am Holzmarkt in Jena

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Eisena…

06.01.11 / TLZ

Eisenach: Asylbewerber verletzt Residenzpflicht und wird abgeschoben

The REFUGEES AND THE STRUGGLES AGAINST THE APARTHEID RESIDENZPFLICHT AND FOR THE ABOLITION:
Reinforced resistance against institutionalised racism - The declaration of The VOICE Refugee Conference 2010 in Jena
Verstärkter Widerstand gegen institutionellen Rassismus - Die Deklaration der „The VOICE“ Flüchtlings-Forum-Konferenz 2010 in Jena

The VOICE Network Online - Die Flüchtlinge und die Kämpfe gegen die Apartheid-Residenzpflicht und für ihre Abschaffung
The REFUGEES AND THE STRUGGLES AGAINST THE APARTHEID RESIDENZPFLICHT AND FOR THE ABOLITION:

Residenzpflicht abschaffen!

Nach einer Informations- und Kulturveranstaltung, die sich gegen die gesetzlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen durch das Lagersystem und die Residenzpflicht wandte, wurden im Stadtbereich Erfurt und vor allem im Hauptbahnhof gezielt Personenkontrollen von Flüchtlingen durchgeführt.

Der Flüchtling klagte vor dem Verwaltungsgericht gegen den Bescheid. Nachdem der Kreis signalisierte, die Reiseerlaubnis nun doch zu erteilen, stellte das Gericht das Verfahren ein. Die Kosten in Höhe von 2500 Euro muss der Landkreis tragen.

Ein abstoßendes Symbol der Unmenschlichkeit

Kai Weber

»Reisefreiheit, Freizügigkeit und Zusammenarbeit werden – davon bin ich überzeugt – dazu führen, daß die Teilung Europas überwunden wird. Damit wären auch die Tage der Mauer in Berlin gezählt. Dieses abstoßende Symbol der Unmenschlichkeit muß verschwinden.« So sprach Helmut Kohl am 8. November 1989 in seinem Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland.