Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen in Hamburg
Grußbotschaft aus Hamburg an die Kundgebung vor dem Goldlauter Knast in Goldlauter/Suhl am Donnerstag, den 16. Juli 2009:
Treffpunkt: Am Diana-Brunnen - 13.30 Uhr, Suhl, Stadtzentrum;
15 Uhr, Knastkundgebung, JVA Goldlauter, Zellaer Str. 154,
Am 27. Jahrestag der Einführung des Residenzpflichtgesetzes führen wir unter dem Motto "Solidarität mit Felix Otto" eine Kundgebung vor der JVA
Goldlauter in Suhl durch,um gegen seine Inhaftierung und für die Abschaffung des Gesetzes zu demonstrieren.
Demo gegen rassistische Polizeigewalt und für die Unterstützung einer Internationalen Unabhängigen Kommission zur Aufdeckung der rassistischen Mord von Oury Jalloh und staatlicher Gewalt vor dem Innen- und Justizministerium
Flüchtlinge in Deutschland werden mit rassistischen Sondergesetzen schikaniert. Im Besonderen wird ihre Bewegungsfreiheit durch die seit 1982 bestehende so genannte Residenzpflicht empfindlich eingeschränkt. Diese Enschränkung der Bewegungsfreiheit per Gesetz ist in Europa einmalig und wird nur in Deutschland praktiziert. Sie weist eine Nähe zu den Apartheidgesetzen des früheren rassistischen Südafrika auf.