deportations

26.10.2010 / Inland / Seite 4Inhalt

Abgeschoben in den Knast Linksfraktion fordert bei Abschiebungen Ende der »Komplizenschaft« mit Syrien

Von Ulla Jelpke

Protest gegen Massenabschiebungen am Flughafen Berlin-Schön
http://www.jungewelt.de/2010/10-26/019.php

Foto: Christian Ditsch/Version
Die Bundesregierung hilft Syrien beim Auffüllen seiner Gefängnisse« – diesen Vorwurf erhob gestern die Linksfraktion im Bundestag. Anlaß war die Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion, die die bisherige Kritik an der Abschiebepraxis bestätigt.

Nach der Ankündigung des Menschenrechtsaktivisten Salomon Wantchoucou die „Sammelanhörung Benin“ zu boykottieren und einer beginnenden Protestfaxkampagne, teilte die Ausländerbehörde Wittenberg einen Tag vor dem Termin mit:

Brutal deportations must stop

The violent death of Jimmy Mubenga reveals that 'fortress' Britain controls its borders by increasingly inhuman means

Anna Morvern, guardian.co.uk, Friday 15 October 2010

Jimmy Mubenga Jimmy Mubenga died during deportation from the UK. Photograph: Graeme Robertson

Meldung vom Mittwoch den 13.10.2010

Ziad A. ist am 20.07.1973 in Syrien geboren und gehört der kurdischen Minderheit an. In Syrien machte er sein Abitur; ein anschließendes Studium blieb ihm aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit versagt. Ende 2001 floh Ziad aus Syrien und stellte am 8. Januar 2002 einen Asylantrag in Deutschland. Er lebt seither im Flüchtlingslager Kempten in Südbayern Familienangehörigen hat. Nach Ablehnung seines Asylantrags im Jahr 2002 wird Ziad A. geduldet.

"Von einem menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen ist die Bundesrepublik weit entfernt. Abschottung, Abschiebung und Ausgrenzung prägen die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik. Erklärtes Hauptziel der Bundesregierung ist es, Menschen in Not gar nicht erst ins Land zu lassen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, zum morgigen bundesweiten Tag des Flüchtlings. Jelpke weiter.

Panorama vom02. September 2010

Der 58-jährige Slawik C. erhängt sich Anfang Juli in einer Zelle der Justizvollzugsanstalt Langenhagen bei Hannover - während der Abschiebehaft. Es ist das tragische Ende eines Schicksals, wie es nicht selten in Deutschland passiert.
Ein Aufseher schließt Tür einer Geschlossenen Unterbringung auf. © picture-alliance/ dpa/dpaweb Fotograf: Maurizio Gambarini
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Sonntag, 29. August 2010, 8:01 Uhr
SF Tagesschau, Schweiz

Die Behörden haben bei der Zwangsausschaffung eines Nigerianers vergangenen März offenbar verschiedene Bestimmungen des Zwangsanwendungsgesetzes verletzt. Dies geht aus einem Gutachten der Staatsanwaltschaft hervor. Damals war ein Häftling aus Nigeria kurz vor seiner Ausschaffung verstorben.

Foto des Mannes.

Der Tod des 29-jährigen Nigerianers hatte im März eine Protestwelle ausgelöst. keystone

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Presseinformation vom 29. August 2010 / Politik, Europa, Migration

Aus Deutschland abgeschobener Iraner seit 13 Tagen in Athen im
Hungerstreik

Er fordert: Sofortige Entscheidung über sein Asylgesuch oder Rückkehrerlaubnis nach Deutschland

The "sammelfvorfuhrung Benin" hearing on the 26-08.2010 in Belin has been cancelled by the competent authority - by written information.
Deutsh:

Deutsch: [HB] Alle Roma bleiben hier!
Demonstration in Bremen Bahnhofsvorplatz: Alle Roma bleiben hier - Samstag 21. August 2010 um 13 Uhr